Pressemitteilung · 13.11.2015 Lars Harms:Man kann keine Kerzen ausblasen, wenn man Mehl im Mund hat

Zur Pressemitteilung der FDP-Abgeordneten Anita Klahn zur Umwidmung von Mitteln aus dem kommunalen Investitionsfonds erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Die Mittel, deren Umwidmung Frau Klahn beklagt, waren auf Wunsch der Kommunen für einen Theaterbau auf dem Schleswiger Hesterberg bestimmt. Ein Wunsch, dessen Erfüllung Frau Klahn selbst öffentlich abgelehnt, und den die FDP in der Schleswiger Ratsversammlung aktiv verhindert hat. 

Sich nun darüber zu ärgern, dass diese Mittel nun zugunsten anderer kommunaler Wünsche umgewidmet werden, ist bemerkenswert. 

Wie heißt es so schön im dänischen Sprachgebrauch: 

„Man kann keine Kerzen ausblasen, wenn man Mehl im Mund hat.“

Weitere Artikel

Pressemitteilung · 22.10.2020 Auch kleine Grenzübergänge müssen geöffnet bleiben

Zu den heute vom dänischen Außenministerium bekanntgegebenen Reisewarnungen erklärt der Landesvorsitzende des SSW, Flemming Meyer:

Weiterlesen
Lars Harms am Meer

Pressemitteilung · 21.10.2020 Zutiefst enttäuschend

In seinem Antrag „Solidarität mit den kurdischen Minderheiten“ hatte sich der SSW für eine Bundesratsinitiative zur Aufhebung des geltenden PKK-Betätigungsverbots ausgesprochen. In der heutigen Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses lehnten Jamaika und SPD nicht nur eine schriftliche Anhörung zum Thema ab, sondern auch den Antrag in der Sache. Hierzu erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Kiel · 21.10.2020 SSW-Ratsfraktion zu den Pollern am Bebelplatz: weder gut für die Verkehrswende noch für die Stadteilentwicklung

Die SSW-Ratsfraktion verurteilt das unabgesprochene Aufstellen von Pollern am Elmschenhagener Bebelplatz als missglückten Beitrag zur Verkehrswende und in der Gesamtschau als Symptom einer unzureichenden Entwicklungspolitik für die Kieler Stadtteile. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:

Weiterlesen