Der SSW fordert die Einsetzung einer deutsch-dänischen Medienkommission, die den Empfang von dänischem Radio und Fernsehen in Schleswig-Holstein sichert. „Wenn wir nicht jetzt etwas tun, werden viele Menschen in ein paar Jahren keine dänischen Fernseh- und Radioprogramme mehr empfangen können. Das wäre nicht nur für die dänische Minderheit ein schwerer Rückschlag, sondern auch für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Region Sønderjylland-Schleswig“, warnt die Vorsitzende des SSW im Landtag, Anke Spoorendonk. Sie hat für die Februar-Tagung des Landtages einen entsprechenden Antrag gestellt.
   
„Ab 2009 stellt der dänische Rundfunk den analogen Betrieb ein. Dann können die dänischen Programme nur noch digital per Antenne empfangen werden. Aufgrund der geringen Reichweite dieser Technik wäre das digitale Signal aber nur im grenznahen Bereich empfangbar. Da die Betreiber des Kabelfernsehens in diesem Fall auch nicht mehr verpflichtet werden könnten, dänische Programme zu verbreiten, droht ein Totalausfall in großen Bereichen des Landesteils Schleswig. Dasselbe gilt für die deutsche Minderheit in Dänemark. Die deutschen Sender steigen ebenso auf Digitaltechnik um und wären dann auch im südlichen Dänemark kaum noch zu empfangen.

Der SSW fordert daher die Landesregierung auf, im Einvernehmen mit der dänischen Regierung eine hochrangige deutsch-dänische Medienkommission einzusetzen, die untersucht, wie der Empfang von dänischem Rundfunk im Landesteil Schleswig und deutschem Rundfunk in Sønderjylland ab 2009 technisch und politisch gesichert werden kann.

Sowohl die Minderheiten als auch die Mehrheitsbevölkerungen im deutsch-dänischen Grenzland sind auf diese Informationsquellen angewiesen. Der Schaden für die Minderheitenpolitik wie auch für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit, die wirtschaftspolitisch und arbeitsmarktpolitisch zentrale Bedeutung für die Region hat, wäre unermesslich. Deshalb erwarten wir, dass der Landtag und die Landesregierung unseren Antrag unterstützen, um die Probleme rechtzeitig abzuwenden.“


Den Antrag des SSW (Drucksache 16/1873) finden Sie in der Landtags-Infothek
 
 

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