Zur gemeinsamen Pressekonferenz des designierten SPD-Spitzenkandidaten Torsten Albig und des SPD-Fraktions- und Parteivorsitzenden Dr. Ralf Stegner erklärt die Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Anke Spoorendonk:

„Angesichts der bisherigen Erfahrungen wartet ganz Schleswig-Holstein nun gebannt darauf, wie Ralf Stegner und Torsten Albig mit einer Stimme sprechen. Die beiden Ex-Pressesprecher wissen natürlich selbst sehr wohl um die Vorzüge einer eindeutigen Kommunikation. Wenn ich den Herren trotzdem einen Rat erteilen dürfte, dann würde Ich dem Kollegen Stegner empfehlen, ein gemeinsames Twitter-Konto mit Torsten Albig einzurichten.“

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„Erstens: Das Land schützt die Rechte und Interessen pflegebedürftiger Menschen und pflegender Angehöriger…Zweitens: Kinderrechte…Wer heute Kindern eine Stimme gibt, stärkt die Demokratie von morgen…Drittens: Dass im Entwurf nun das kulturelle Erbe, insbesondere das der nationalen Minderheiten und Volksgruppen sowie der jüdischen Kultur, unter den Schutzauftrag des Landes gestellt wird, ist ein großer Fortschritt.Viertens: Mit der Einführung der Verfassungsbeschwerde sagen wir als Land: Wir trauen unseren Bürgerinnen und Bürgern zu, ihre Rechte selbst in Anspruch zu nehmen.“

Zum gestrigen Beschluss der Kieler Ratsversammlung, dass die Landeshauptstadt einmal pro Wahlperiode einen Bericht über die Minderheiten in Kiel vorlegen soll, erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 16 - Digitaler Masterplan Kultur 2.0 (Drs. 20/3599)