Pressemitteilung · 20.08.2013 Was Herr Arp vergisst...

Zur Pressemitteilung des CDU-Abgeordneten Hans-Jörn Arp zur Künstlersozialabgabe (Nr. 440/13) erklärt die kulturpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:

 


 

Hans-Jörn Arp hat völlig recht: Die Deutsche Rentenversicherung sollte endlich damit anfangen, alle abgabepflichtigen Unternehmen turnusmäßig zu überprüfen. 

 


 

Was Herr Arp nicht erwähnt: 

 

Laut Beschlussempfehlung des Bundestags war eine turnusmäßige Überprüfung der Künstlersozialabgabepflicht alle vier Jahre vorgesehen. Diese Empfehlung hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales versucht im Rahmen des BUK-Neuorganisationsgesetzes (Bundesdrucksache 17/12297) verpflichtend umzusetzen. Der Vorschlag scheiterte jedoch, weil CDU/CSU und FDP sowohl im Ausschuss für Arbeit und Soziales als auch im Kulturausschuss des Bundestages gegen die Vorlage ihres eigenen Ministeriums stimmten. 

 

Die wichtige turnusmäßige Überprüfung, die Herr Arp jetzt - zu recht - fordert, wurde daraufhin aus dem Gesetzentwurf entfernt. Damit hat schwarz-gelb im Bund den Künstlerinnen und Künstlern einen Bärendienst erwiesen, so wie Herr Arp sich selbst. 

 


Weitere Artikel

Pressemitteilung · 17.06.2026 Günther hat heute eine Chance verpasst

Zur Debatte im Landtag über die Konsequenzen aus dem Urteil des Landesverfassungsgerichts und dem Sonderbericht des Landesrechnungshofs zur Northvolt-Wandelanleihe erklären der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer, sowie die wirtschaftspolitische Sprecherin, Sybilla Nitsch:

Weiterlesen

Rede · 17.06.2026 Modellprojekt „Grundschule bis zur Klasse sechs“ für die Westküste

„Aktuell kämpfen im mittleren Nordfriesland mindestens drei Gemeinden für den Erhalt ihrer Grundschule, da sie nicht genug Kinder beschulen. Hier könnte doch ein Modellprojekt „Grundschule bis zur Klasse sechs“ die Rettung sein. Das würde auch die Gemeinschaftsschule in Bredstedt und die Gymnasien in Niebüll und Husum entlasten.“

Weiterlesen

Rede · 17.06.2026 Die Fischerei gehört auf´s Meer und nicht ins Museum!

„Der SSW ist überzeugt: Wer die Fischerei erhalten will, darf sich nicht darauf beschränken, ihren Rückgang zu verwalten. Wer die Fischerei erhalten will, muss ihr eine Zukunft ermöglichen. Nicht als Museumsstück. Nicht als Nebenerwerb. Nicht ausschließlich als Dienstleister für Monitoring und Naturschutz. Sondern als lebendigen, modernen und wirtschaftlich tragfähigen Bestandteil unseres Landes.

Weiterlesen