Pressemitteilung · North Frisia · 26.04.2024 Ilse Johanna Christiansen zur Bürgervorsteherin in Bredstedt gewählt
Auf der Gemeinderatssitzung wurde gestern die Friesin Ilse Johanna Christiansen mit 10:6 Stimmen zur Bürgervorsteherin gewählt.
Auf der Gemeinderatssitzung wurde gestern die Friesin Ilse Johanna Christiansen mit 10:6 Stimmen zur Bürgervorsteherin gewählt.
Zur heutigen Pressekonferenz des Vorstandes Förder- und Trägerverein Jugendtreff Weiche e. V. Freibad Weiche sagte der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion Martin Lorenzen:
Die Rede des Vorsitzenden der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Martin Lorenzen zur Änderung der Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen und Sachleistungen an die Fraktionen der Ratsversammlung – RV-21/2024 Sperrfrist: 14.03.2024, 16.00 Uhr
Die SSW-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag fordert die Landesregierung auf, sich dafür einzusetzen, dass künftig auch Eltern von Pflegekindern einen Anspruch auf Elterngeld haben. Dazu erklärt der familienpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion Christian Dirschauer:
Seit einer Woche wird über das mögliche Aus der Betriebsgemeinschaft FlensburgerStadion e. V. (BFS) medial berichtet und diskutiert. Bereits Ende Februar sollen dieMitglieder über die Auflösung der Betriebsgemeinschaft entscheiden.Mit einem Dringlichkeitsantrag versuchen die beiden Ratsfraktion SSW und Bündnis 90/DieGrünen das Flensburger Stadion zu schützen und BFS bis Jahresende handlungsfähig zuhalten.
Zur aktuellen Situation um die gesundheitliche Versorgung von Menschen ohne Papiere in Schleswig-Holstein erklärt der sozial- und gesundheitspolitische Sprecher des SSW, Christian Dirschauer:
„Das heißt für uns: Stärkung der Kulturangebote für Kinder und Jugendliche. Sie brauchen gerade in Krisenzeiten Orte unabhängig von Schule, in denen sie sich entfalten können. Und das heißt für uns: Stärkung der Soziokultur. Etwa die Hälfte der Mitglieder der Landesarbeitsgemeinschaft Soziokultur SH erhalten bisher keine institutionelle Förderung durch ihre Kommunen und damit keinerlei Absicherung ihrer Grundkosten. Das kann so nicht bleiben!“
Mit großen Bedauern hat die SSW-Fraktion die Entscheidung der Stadt zur Kenntnis genommen, dass ein Weiterbetrieb des Freibades in Weiche unter den jetzigen Rahmenbedingungen für 2024 nicht genehmigt wird.
„Insgesamt haben wireinmal mehr erleben können, dass Schleswig-Holstein in Krisensituationen zusammensteht. Und nun muss es darum gehen, einen möglichst unbürokratischen Weg für finanzielle Kompensationen und Reparaturen zu finden, der im Übrigen natürlich auch eine Lösung für Härtefälle bereithalten muss – aber bitte ohne unnötige bürokratische Zettelwirtschaften oder Auflagen!“
Nach der verheerenden Sturmflut an der Ostseeküste bedarf es jetzt einer ehrlichen Bilanz, schneller Hilfen, aber auch struktureller Reformen für die Zukunft, fordern die SSW-Politiker Christian Dirschauer und Stefan Seidler.