Auf der heutigen Sitzung des Europaausschusses wurden im Schleswig-Holsteinischen Landtag die neuen Einreisebestimmungen und die Forderungen nach Corona-Tests für Grenzpendler von den Ausschuss-Mitgliedern mit Europaminister Claussen diskutiert. Dazu sagte die europapolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:
Zur Rücktrittsforderung an Bildungsministerin Karin Prien erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Zur heutigen Stellungnahme der EU-Kommission zur Bürgerinitiative Minority Safepack erklärt die europa- und minderheitenpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:
Zum künftig vereinfachten Verfahren zur Impfterminvergabe erklärt der sozial- und gesundheitspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Christian Dirschauer:
Die SSW-Ratsfraktion gratuliert der Mannschaft von Holstein Kiel zu ihrem Sieg über Bayern München im gestrigen DFB-Pokalspiel. Seine sportlichen Erfolge bringen den Verein immer mehr in die Rolle eines Aushängeschilds der Stadt, was eine große Verantwortung mit sich bringt. Dazu erklären Ratsherr Marcel Schmidt und Ratsfrau Dr. Susanna Swoboda, Vorsitzender und stellvertretende Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Umweltminister Jan Philipp Albrecht hat jetzt angekündigt, den bis Ende 2022 anfallenden Bauschutt aus dem Rückbau des KKW Brunsbüttel in Niemark und Johannistal abzulagern. Da kein Standort sich freiwillig angeboten hat, soll die Entsorgung per Zwangszuweisung erfolgen. Hierzu erklärt der energie- und umweltpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Christian Dirschauer:
Die SSW-Ratsfraktion Kiel will den Fußverkehr in der Landeshauptstadt verbessern. Zu dem SSW-Ratsantrag „Kiel wird Fußgängerstadt“ (Drs. 0026/2021) erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Die SSW-Ratsfraktion begrüßt die Diskussion über die Dezentralisierung des Kieler Busverkehrs zu Gunsten der Kieler Stadtteile. Zur Berichterstattung über den Antrag „Angebotsverbesserung ÖPNV“ der Ampelkooperation in den Kieler Nachrichten (12.01.2021) erklärt der SSW-Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Auch heute waren die Corona-Impftermine wieder in Minutenschnelle vergeben und die Telefonleitungen geschlossen. Hierzu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Christian Dirschauer:
De skærpede danske indrejsebestemmelser for grænsependlere har sprængt kapaciteterne på Corona-teststationerne syd for grænsen. Mange pendlere måtte mandag morgen prøve lykken uden negativ test - og blev afvist ved grænsen.