Nach der Bundestagswahl muss das EEG endlich geändert werden. Dies forderte der SSW-Spitzenkandidat zur Bundestagswahl, Stefan Seidler, bei seinem heutigen Besuch auf der „Husum Wind“-Messe. Denn ausgerechnet im Energiewendeland Schleswig-Holstein seien die Strompreise am höchsten.
Die Kieler Ratsversammlung hat in ihrer gestrigen Sitzung einen wegweisenden Beschluss gefasst für mehr Nachhaltigkeit und fair gehandelte Produkte im Beschaffungswesen der Stadtverwaltung. Dazu erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion:
Zum von der Ratsversammlung beschlossenen Bewerbung Kiels als Host Town der Special Olympics 2023 erklärt Ratsfrau Dr. Susanna Swoboda, stellvertretende Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion:
Anlässlich des erneuten Warnstreiks der Beschäftigten der Service GmbH im Städtischen Krankenhaus (SKK) haben die SSW-Ratsfraktion und die Linke eine Aktuelle Stunde in der heutigen Ratssitzung beantragt. Die Beschäftigten haben ein Anrecht darauf, dass sie wieder Teil des Städtischen Krankenhauses werden und endlich die Löhne bezahlt bekommen, die ihrer Arbeit angemessen sind. Dazu erklärt der SSW-Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Sehr geehrte Medienvertreterinnen und -vertreter,liebe Kolleginnen und Kollegen,
Zu der Lightshow am gestrigen Abend als Abschlussveranstaltung der Kieler Woche 2021 erklärt der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt:
Zu den auf der Kreishauptversammlung des SSW-Kreisverbandes Rendsburg, Eckernförde und Kiel vorgestellten Plänen, in der Landeshauptstadt einen eigenen Kreisverband einzurichten, erklären Marcel Schmidt und Dieter Hoogestraat, Erster und Zweiter Vorsitzender des SSW-Ortsverbands Kiel Pries/Klausdorf:
Zu Forderung von Unionspolitikern, Langzeitarbeitslose nach dänischem Vorbild zu gemeinnütziger Arbeit zu verpflichten, erklärt der Spitzenkandidat des SSW zur Bundestagswahl, Stefan Seidler:
Die SSW-Ratsfraktion verwendet ebenso wie die Landeshauptstadt Kiel eine gendergerechte Sprache, um eine möglichst inklusive Kommunikation zu ermöglichen. Diesen Weg will sie beibehalten und ist gerne bereit, auch neue Erkenntnisse in Bezug auf Geschlechtergerechtigkeit und Barrierefreiheit in ihren Texten unterzubringen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Zur Ablehnung der Gesetzentwürfe von SSW und SPD im Finanzausschuss - zur Wahlfreiheit bei der Krankenversicherung und der Einführung einer pauschalen Beihilfe für Beamtinnen und Beamten - erklärt die SSW-Abgeordnete Jette Waldinger-Thiering: