Pressemitteilung · 26.05.2014 CDU, FDP und Piraten fangen an die Menschen im Land zu langweilen

Zu den erneuten persönlichen Angriffen der Oppositionsparteien auf Bildungsministerin Wara Wende erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Die ewigen Versuche von CDU, FDP und Piraten, mit persönlichen Angriffen auf Kabinettsmitglieder ein wenig Aufmerksamkeit zu erlangen, fangen an die Menschen im Land zu langweilen. Die Bürgerinnen und Bürger haben längst durchschaut, dass die Opposition mit dieser Effekthascherei lediglich von der eigenen Konzeptlosigkeit abzulenken versucht. 

Die Küstenkoalition wird an der Neugestaltung der Lehrerbildung festhalten und noch in diesem Sommer verabschieden - weil sie richtig und notwendig ist. Die Opposition ist auch weiterhin eingeladen, sich konstruktiv in den Prozess einzubringen, gerne auch auf Sachebene. 

Mit dem bisherigen Gekläffe und Gejammer lässt sich günstigstenfalls der Absatz von Ohrenstöpseln ankurbeln. 

Weitere Artikel

Rede · 23.03.2023 Wir wollen mehr Windkraft und weniger heiße Luft

„Wenn wir den Ausbau der Erneuerbaren Energien wirklich ernst meinen, sollte der Schwerpunkt auch im Bereich der Planung und Genehmigung bei den Erneuerbaren liegen und nicht bei einem festen LNG-Terminal, mit dem wir bis Mitte des Jahrhunderts an den fossilen Brennstoffen festhalten.“

Weiterlesen

Pressemitteilung · Kiel · 24.03.2023 Menschenwürdiges Wohnen auch für niedrige Einkommen umsetzen

Die gehäuften Fälle unzufriedener Kieler Mieter*innen der Wohnungsgesellschaft LEG in Gaarden haben die SSW-Ratsfraktion dazu veranlasst, die Verwaltungsspitze um ein klärendes Gespräch mit dem Unternehmen zu bitten und eine kleine Anfrage an den Sozialausschuss zu stellen, die sich um den Themenkomplex Mietminderungen von Transferleistungsempfänger*innen dreht. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Kiel · 24.03.2023 Politisches Wechselbad: Minderheitenbericht und Demokratieabbau

Zu Vorlage des dritten Berichts zur Lage der dänischen Minderheit und der Minderheit der Sinti und Roma in der Landeshauptstadt Kiel erklärt der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt, sowie die Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Susanna Swoboda: 

Weiterlesen