Pressemitteilung · 06.09.2016 CDU verweigert sich der Zusammenarbeit mit Hamburg

Zur Kritik der CDU-Abgeordneten Barbara Ostmeier an der geplanten Zusammenarbeit mit Hamburg im Strafvollzug erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Nachbarschaftshilfe ist eine gute und bewährte Methode zur gegenseitigen Unterstützung und zum verantwortungsvollen Umgang mit Ressourcen, da so unnötige Doppelstrukturen vermieden werden können.
Wir als SSW stehen zur mittlerweile umfassenden Zusammenarbeit mit unserem Nachbarland Hamburg und wir wollen sie überall dort, wo sie sinnvoll und zielführend ist, weiterentwickeln. 

Ich begrüße, dass es Anke Spoorendonk nach der bereits hervorragend funktionierenden Zusammenarbeit bei der Sicherungsverwahrung nun auch gelungen ist, gute Fortschritte beim Strafvollzug zu erzielen. 

Dass die CDU in Schleswig-Holstein neuerdings verstärkt mit unserem hanseatischen Nachbarn fremdelt, gar von "Abschiebung" spricht, mag erstaunen und erscheint mir auch nicht sonderlich schlüssig. Aber irgendwas ist ja immer. 

Weitere Artikel

Pressemitteilung · 01.07.2026 Lindaunis darf nicht das nächste Missunde werden

Zur heutigen Befassung des Wirtschaftsausschusses mit der Kostenentwicklung und Bauplanung der Lindaunisbrücke erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch:

Weiterlesen

Pressemitteilung · 01.07.2026 Krankenhausreform mit Augenmaß

Zur heutigen Vorstellung der Krankenhausreformplanung in Schleswig-Holstein durch Ministerin von der Decken erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion und gesundheitspolitische Sprecher, Christian Dirschauer:

Weiterlesen

Pressemitteilung · 30.06.2026 Schwarz-Grün hat aus Northvolt offenbar nichts gelernt

Zur heutigen gemeinsamen Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses zum geplanten Verkauf der Northvolt-Vermögenswerte an Lyten erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch:

Weiterlesen