Pressemitteilung · Kiel · 17.05.2022 Scheitern des Holstentörn-Aufstiegsbauwerks auch wegen Uneinigkeit in der Kommunalpolitik

Die Planungen zum Aufstiegsbauwerk am Holstentörn sind gescheitert. Die SSW-Ratsfraktion sieht einen Grund dafür in der Uneinigkeit innerhalb der Kieler Kommunalpolitik. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:

„Mit dem Rückzug von Karstadt aus den Planungen zum neuen Aufstiegsbauwerk am Holstentörn wird die längst überfällige Ausbesserung des städtebaulichen Schandflecks am Ende des Holstenplatzes nicht mehr stattfinden. Dass die vertragliche Ausgestaltung der gemeinsamen Finanzierung von Landeshauptstadt, Sophienhof und Karstadt einen solchen Rückzug so spät in den Planungen noch möglich macht, ist alles andere als optimal. Die Landeshauptstadt muss in Zukunft solche Verträge klüger ausgestalten.

Wir sind Enttäuscht vom Karstadt-Unternehmen; so ein Vorgehen ist alles andere als vertrauensbildend. Tatsache ist jedoch auch, dass die über Jahre währende Uneinigkeit in der Kommunalpolitik der Sanierung des Aufstiegsbauwerks auch nicht geholfen hat. Gerade bei Projekten, deren Zustandekommen auch von anderen Playern abhängig sind, ist es besser, wenn die Kommunalpolitik zu Lösungen kommt, die von allen getragen werden. Verwaltung und Selbstverwaltung müssen in Verhandlungen mit Dritten eine möglichst einige und schlagkräftige Position einnehmen, sonst kann es immer wieder passieren, dass Vorhabenträger die Stadt durch das Setzen gezielter Spaltpilze in den Verhandlungen übervorteilen. Dann geschieht es wie jetzt am Holstentörn: Es wird viel Zeit verplempert, Unruhe verursacht und Vertrauen der Bürger*innen verspielt.“

Weitere Artikel

Pressemitteilung · Kiel · 14.06.2024 Kiels stadteigene Betriebe: gerechte Bezahlung sicherstellen

Zu seiner Großen Anfrage zur Bezahlung der Beschäftigten der Landeshauptstadt Kiel in der gestrigen Sitzung der Kieler Ratsversammlung erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Kiel · 11.06.2024 Die Kieler Wärmeplanung braucht mehr Verbindlichkeit

Zu seiner Großen Anfrage „Wärmeplanung“ (Drs. 0486/2024), die am kommenden Donnerstag in der Kieler Ratsversammlung diskutiert wird, erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Kiel · 10.06.2024 Kieler Führungskräfte-Fortbildung und die Diskussion um den Haushalt

Zur Berichterstattung der Kieler Nachrichten über die Kosten einer mehrtägigen Fortbildung für Führungskräfte der Kieler Stadtverwaltung erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion:

Weiterlesen