Zur Diskussion um Kabinenaufzüge erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Der Paternoster nimmt seinen Lauf, den hält weder Ochs noch Nahles auf!
Wir werden in Zukunft selbst die Regelungen für den Betrieb von Paternostern aufstellen können. So lange läuft der Paternoster unbürokratisch weiter.
Es geht also weiter bergauf im Landeshaus - und das bleibt in allen Belangen in unserem Land so.
Zur Vorstellung der neuen Regionalpläne Windenergie erklärt die wirtschafts-, energie- und klimapolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch:
Die Kassen der Kommunen sind vielerorts leer. Wenn gespart werden muss, geht es zuerst der Kultur an den Kragen und nun kämpfen Theater, Kulturvereine und Museen ums Überleben. Doch wie ist der Wasserstand im Land? Die Antworten auf die Kleine Anfrage des SSW (Drucksache 20/3363) zeigen ein erschreckendes Bild.
„Klimaanpassung ist für uns nicht nur Umweltpolitik, sondern eine integrative Vorsorgeaufgabe: für unsere Städte, für unsere Dörfer, für unsere Landwirtschaft – und vor allem für die Menschen, die hier leben.“