Zu den heutigen Pressemitteilungen von SPD und Bündnis90/Die Grünen zum Haus der Geschichte erklärt die Vorsitzende des SSW im Schleswig-Holsteinischen Land­tag, Anke Spoorendonk:

„Es ist putzig, dass die Abgeordneten Rolf Fischer, Dr. Jürgen Weber und Angelika Birk sich jetzt so stark für das Haus der Geschichte engagieren. In letzter Zeit haben gerade ihre Fraktionen sich einer konstruktiven Debatte dieses Projekts entzogen. Noch im Mai hat die SPD-Fraktion erklärt, dass wir uns in den kommenden Jahren keine solche Einrichtung leisten können. Die Kollegen diskutieren also über den Standort eines Luft­schlosses, das sie bisher gar nicht bauen wollten. Wer so einen Schritt vor den anderen setzt, riskiert, dass uns das Haus der Geschichte aus den Händen fällt.

SSW und CDU haben für die nächste Woche eine Landtagsdebatte zum Haus der Geschichte angeregt, weil wir erst einmal die Grund­lagen für die spätere Einrichtung einer solchen lan­des­geschichtlichen Sammlung klären müssen. Wir wollen einen realistischen Einstieg, u. a. indem eine Organisationsform, ein Beirat und ein Depot gefunden werden.

Wir freuen uns, dass die Regierungs­fraktionen sich offen­sichtlich doch noch dafür ent­schie­den haben, sich jetzt schon für ein Haus der Ge­schich­te stark zu machen. Wir erwarten aber dann auch, dass sie sich in der kommenden Woche einer seriösen Debatte über das ‚wie’ stellen.“

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Zu den heute vorgestellten Ergebnissen einer Mitgliederbefragung des Marburger Bundes erklärt der Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecher der SSW-Fraktion im Landtag, Christian Dirschauer:

Einst wurden massenhaft Steine aus Riffen in der Ostsee entfernt, um daraus Molen und Häfen zu bauen, heute weiß man: Solche Steinriffe haben eine wichtige ökologische Funktion und sind zugleich wichtiger Küstenschutz. Die SSW-Landtagsfraktion fordert deshalb die Wiederanlage solcher Steinriffe.

Zum heutigen Protesttag der niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte gegen das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer: