Press release · Kiel · 21.01.2021 Kieler SSW-Ratsfraktion zur ÖPNV-Verbesserung: Die Ampel bleibt rot
Die Ampel-Kooperation hat ihre konkreten Pläne zur Verbesserung des Kieler ÖPNV wieder eingestampft und stimmte ihren viel zu vagen Ratsantrag „Angebotsverbesserung ÖPNV“ (Drs. 1127/2020) gegen alle konstruktiven Änderungsanträge aus der Opposition durch. Dazu erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
„Der Antrag der Ampelkooperation ‚Angebotsverbesserung ÖPNV‘ (Drs. 1127/2020) ist ausgesprochen vage. Dessen Kernaussage, dass es irgendwie besser werden soll im Kieler ÖPNV, reicht uns nicht. Umso erfreuter waren wir, in der Berichterstattung der Kieler Nachrichten vom 12.01.2021 zu erfahren, dass zumindest der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Achim Heinrichs, ganz konkrete Ziele mit dem Antrag verfolgte. Da nun jedoch nicht die Artikel der Kieler Nachrichten in der Ratsversammlung zu Beschluss stehen, haben wir die erläuternden Aussagen von dort in einen Ergänzungsantrag überführt (Drs. 0046/2021).
Besonders die darin angestrebten Querverbindungen unter den Kieler Stadtteilen, den Rundkurs im Kieler Norden und die allgemeine Dezentralisierung von Buslinien zum Vorteil der Stadtteile möchten wir umgesetzt wissen. Wir hatten die berechtigte Hoffnung, dass die Kooperation den Aussagen ihrer eigenen Mitglieder Taten folgen lassen würde. Das Gegenteil war der Fall.
In der Ratssitzung hat die Ampel sämtliche Änderungsanträge der Opposition weggewischt und ihren inhaltslosen Ursprungsantrag durchgestimmt. Damit hat sie den verkehrspolitischen Sprecher der SPD im Regen stehen lassen und den kurzen Hoffnungsschimmer auf Bewegung im Kieler ÖPNV wieder weggewischt. Wir sind der Auffassung, dass es konkrete Pläne und einen expliziten Arbeitsauftrag an die Verwaltung braucht, um konkrete Verbesserungen erreichen zu können. So bleibt nun wieder alles beim Alten und das nicht zum Vorteil der Kieler*innen.“
