Press release · 06.09.2022 Die Landesregierung setzt die falschen Prioritäten
Zum Energiegipfel der Landesregierung erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms:
Zum Energiegipfel der Landesregierung erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms:
Die Diskussion über die Weiterführung des Verkehrsversuchs am Sophienblatt zeigt eindeutig, dass es ein Fehler ist, die Menschen bei der Umsetzung der Verkehrswende nicht ausreichend mitzunehmen. Dazu erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Zum morgigen ,,Energiegipfel" der Landesregierung erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms:
Zur Mitteilung im Bauausschuss über die Beendigung des Verkehrsversuchs am Sophienblatt erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Die Übernahme der Gießerei durch Procast Guss GmbH ist ein großer Erfolg im Kampf um die Arbeitsplätze am Friedrichsorter Caterpillar-Standort. Dazu erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
"Der Besuch von Bärbel Bas ist für die Minderheiten in unserem Land ein wichtiger Meilenstein", so der Flensburger Bundestagabgeordnete Stefan Seidler (SSW).
Zwar wolle die Bundesregierung in den kommenden Jahren mehr als 50 Millionen Euro in die Planung, Sichtung und Beseitigung von Munitionsaltlasten investieren, doch hält sie eine flächenhafte Beräumung und Vernichtung aller versenkter Munition für nicht umsetzbar - eine aus Stefan Seidlers Sicht unbefriedigende Perspektive.
Zu den heute im Bildungsausschuss vorgetragenen "Plänen" der Landesregierung zur Schulpflicht für Heimkinder, erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SSW-Fraktion, Jette Waldinger-Thiering:
Zu den in der Medienberichterstattung hervorgebrachten Vorwürfen gegen den NDR erklärt der Vorsitzende der SSW-Fraktion, Lars Harms: