Press release · 12.02.2024 Große Anfrage legt enorme Defizite offen
Vorsorgen ist besser als heilen, weiß der Volksmund. Aber weiß das auch die Landesregierung? Ihre Antwort auf eine große Anfrage des SSW zum Thema Prävention liest sich eher ernüchternd. Sehr sogar.
Press release · Flansborj · 12.02.2024 Gesundheitsministerium zum Ortstermin ins Freibad Weiche eingeladen
Der SSW-Landtagsabgeordnete Christian Dirschauer hat am Freitag in einem Brief an Gesundheitsministerin von der Decken am 29. Februar zu einem Ortstermin im Freibad Weiche eingeladen.
Press release · 09.02.2024 Rechtsextremes Gedankengut darf in der Landespolizei keinen Platz haben
Zu den heute bekannt gewordenen Verdachtsfällen im Kontext ausländerfeindlicher Äußerungen an der Polizeistation Mölln erklärt der Vorsitzende und polizeipolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms:
Press release · 08.02.2024 Schluss mit der Benachteiligung von Pflegeeltern beim Elterngeld
Die SSW-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag fordert die Landesregierung auf, sich dafür einzusetzen, dass künftig auch Eltern von Pflegekindern einen Anspruch auf Elterngeld haben. Dazu erklärt der familienpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion Christian Dirschauer:
Press release · 07.02.2024 Wir bleiben dabei: Nein zu CCS in Schleswig-Holstein
Zur neu entfachten Debatte über die Anwendung der CCS-Technologie in Schleswig-Holstein erklärt der umwelt- und klimapolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:
Press release · Kiel · 07.02.2024 Parkplätze entsiegeln als erster Schritt zur Schwammstadt Kiel
Zum Beschluss des Antrags „Schulparkplätze entsiegeln“ der Kieler SSW-Ratsfraktion im gestrigen Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität erklärt der Antragsteller Ratsmitglied Marvin Schmidt:
Press release · Flansborj · 07.02.2024 SSW und Grüne wollen mit Unterschussgarantie den Betrieb des Stadions für 2024 sichern!
Seit einer Woche wird über das mögliche Aus der Betriebsgemeinschaft FlensburgerStadion e. V. (BFS) medial berichtet und diskutiert. Bereits Ende Februar sollen dieMitglieder über die Auflösung der Betriebsgemeinschaft entscheiden.Mit einem Dringlichkeitsantrag versuchen die beiden Ratsfraktion SSW und Bündnis 90/DieGrünen das Flensburger Stadion zu schützen und BFS bis Jahresende handlungsfähig zuhalten.
Press release · 02.02.2024 Wir werden weiter für die Bürgerbeteiligung kämpfen
Zur Entscheidung des Landesverfassungsgerichts in Schleswig zur Anhebung der Mindestfraktionsstärke in Gemeinde- und Kreisparlamenten sowie der Neuregelung für Bürgerentscheide und Bürgerbegehren erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms:
Press release · Kiel · 30.01.2024 Fahrradgeschäft im Sconto-Gebäude: nicht ohne Beteiligung der Kieler Radläden
Zu den Plänen von Möbel Höffner, in der Fläche des offenbar unrentablen Discountmöbelmarktes Sconto ein Fahrradgeschäft unterzubringen, erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel: