Press release · 23.02.2016 Apropos Wahlkampf...

Zu den heutigen Pressemitteilungen der Oppositionsparteien zu Kitakosten in kleinen Kommunen, erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Es ist offensichtlich schwer, es der Opposition recht zu machen: Erst investieren wir zu viel in die Kinderbetreuung, jetzt angeblich zu wenig.   

Bemerkenswert ist auch, dass CDU, FDP und Piraten dabei nicht müde werden, der Küstenkoalition permanent Wahlkampf und Wahlgeschenke vorzuwerfen. Dabei sind es auffallend die Oppositionsparteien selbst, die keine Möglichkeit auslassen, wichtige politische Themen in den Kontext der Landtagswahl zu stellen. 

Der FDP-Abgeordnete Ekkehard Klug hat sich allein heute zweimal in dieser Disziplin versucht, die Piraten zelebrieren auf Parteitagen öffentlichkeitswirksam den eigenen Untergang, und was derzeit in der Landes-CDU schon wieder los ist, apropos Landtagswahl, will ich anstandshalber gänzlich unkommentiert lassen. 

Liebe CDU, FDP und Piraten: Bis zur Wahl sind es noch über 13 Monate. Mehr als ein Jahr, in dem wir auch weiterhin gute Politik für die Menschen in Schleswig-Holstein machen werden. Für die großen und für die kleinen Menschen, so wie wir es seit 2012 bereits tun. Ich lade sie weiterhin herzlich ein, daran teilzunehmen oder zumindest Alternativen aufzuzeigen. Nebenkriegsschauplätze sind hierfür auch weiterhin eher ungeeignet. 

Weitere Artikel

Press release · Flansborj · 12.12.2025 Wechsel an der Spitze der SSW-Ratsfraktion

Martin Lorenzen gibt den Vorsitz der SSW-Ratsfraktion zur Mitte der Wahlperiode ab, bleibt aber Ratsherr.

Weiterlesen

Press release · Kiel · 12.12.2025 Alle Generationen im Blick: Kiel soll „Age-friendly City“ werden

Zum SSW-Antrag „Austausch zur altersfreundlichen Stadt“, der in der gestrigen Ratsversammlung in den Ausschuss für Soziales, Wohnen und Gesundheit verwiesen wurde, erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:

Weiterlesen

Speech · 12.12.2025 Mehr Lehrkräfte und weniger Schüler erhöhen die Schulqualität!

„Nicht weniger Klassen bilden und die Klassenfrequenz erhöhen, nein, mehr Klassen bilden mit weniger Schülerinnen und Schülern und die Stellenversorgung trotzdem aufrecht erhalten, das müssen wir schaffen.“

Weiterlesen