Speech · 24.07.2025 Autonomes Fahren ist kein fernes Zukunftsthema
„Was wir in Schleswig-Holstein konkret brauchen, ist ein klarer Überblick: Wo ergeben sich sinnvolle Anwendungsfelder? Was kann im ländlichen Raum funktionieren, was im urbanen Umfeld? Studien und Pilotprojekte könnten hier rasch wertvolle Erkenntnisse liefern.“
Dr. Michael Schunck zu TOP 19 - Autonomes Fahren strategisch voranbringen – Landeskonzept entwickeln (Drs. 20/3301)
Was wir brauchen, ist ein klarer Kurs für eine moderne Mobilität. Die Mobilität der Zukunft wird nicht nur elektrisch, sondern auch autonom sein – davon sind viele überzeugt. Während diese Entwicklung international bereits sichtbar Fahrt aufnimmt, stehen wir in Deutschland, auch in Schleswig-Holstein, noch am Anfang. Umso wichtiger ist es, dass wir jetzt darüber sprechen, wie wir diesen Wandel aktiv und strategisch gestalten wollen.
Der Kollege Dürbrook hat bereits den Blick über den Atlantik geworfen: In den USA gehören autonome Fahrzeuge in manchen Städten längst zum Alltag. Autos, die ohne Fahrer oder Fahrerin unterwegs sind – was hierzulande noch Zukunftsmusik ist, ist dort bereits Realität.
Hier bei uns fehlt es noch an klaren gesetzlichen Rahmenbedingungen und serienreifen Fahrzeugen. Das wirkt sich natürlich auch auf die Nachfrage aus. Und daher ist es auch nicht verwunderlich, dass in Schleswig-Holstein autonomes Fahren bisher kein fester Bestandteil des Alltags ist.
Doch es gibt bereits erste Ansätze. Auf dem GreenTEC Campus in Enge-Sande wurde autonome Mobilität erprobt. Und auf Sylt fuhr zeitweise ein autonomer Kleinbus durch Keitum – ein vom Bund gefördertes Projekt, das im Oktober 2020 endete.
Der heute vorliegende Antrag der SPD fordert die Landesregierung nun auf, ein strategisches Konzept für das autonome Fahren zu entwickeln. Bemerkenswert ist dabei, dass ausgerechnet ein Landeskonzept vorgeschlagen wird – ein Instrument, das in anderen Zusammenhängen häufig skeptisch betrachtet wurde.
Wir als SSW-Fraktion stehen dem aber grundsätzlich offen gegenüber. Wir sehen darin die Chance, Impulse zu bündeln und neue Entwicklungen strukturiert voranzubringen – sofern dies praxisnah und realistisch geschieht.
Ein mögliches Innovationszentrum könnte dabei eine wichtige Rolle spielen. Uns geht es nicht um große Neubauten auf freier Fläche, sondern um eine schlanke, gut vernetzte Struktur. Idealerweise wird sie an bestehende Einrichtungen angebunden – etwa im Bereich Forschung oder Wirtschaft.
Auch Kooperationen über Landesgrenzen hinaus sollten von Beginn an mitgedacht werden. Ob mit Hamburg oder Partnern in Skandinavien – Schleswig-Holstein kann hier Drehscheibe sein, nicht bloß Beobachter.
Und selbstverständlich ist auch der Bund ein zentraler Partner. Verkehrsminister Schnieder hat kürzlich betont, Deutschland solle Leitmarkt für autonomes Fahren werden. Das ist ambitioniert – ob dieses Ziel erreicht wird, bleibt abzuwarten. Aber ohne abgestimmtes Handeln auf Bundes- und Landesebene wird es kaum gelingen.
Was wir in Schleswig-Holstein konkret brauchen, ist ein klarer Überblick: Wo ergeben sich sinnvolle Anwendungsfelder? Was kann im ländlichen Raum funktionieren, was im urbanen Umfeld? Studien und Pilotprojekte könnten hier rasch wertvolle Erkenntnisse liefern. Wenn ein Landeskonzept und ein Innovationszentrum dazu beitragen, sind das sinnvolle Schritte.
Schwieriger gestalten sich jedoch die ungelösten Fragen der Haftung und Verantwortung. Wer trägt die Konsequenzen bei einem Unfall? Wie werden Entscheidungen technisch getroffen, wenn es zu kritischen Situationen kommt? Diese Fragen sind komplex und nicht allein auf Landesebene zu klären. Aber sie müssen gestellt und transparent behandelt werden – nicht irgendwann, sondern jetzt.
Autonomes Fahren ist kein fernes Zukunftsthema mehr. Es betrifft schon heute die Weichenstellung unserer Verkehrspolitik. Wenn wir als Land klug und vorausschauend handeln, können wir mitgestalten – statt später hinterherzulaufen. Deshalb unterstützen wir den hier gestellten Antrag.
