Nach dem heutigen Treffen mit der sozialdemokratischen Bundespräsidentenkandidatin Prof. Gesine Schwan in Kiel erklärt die Vorsitzende der SSW-Landtagsgruppe und Abgeordnete der Bundesversammlung 2009, Anke Spoorendonk:

„Frau Schwan hat heute deutlich gemacht, dass sie nicht zuletzt vor dem Hintergrund der Finanzkrise auf Demokratie, Gemeinsamkeit und Solidarität setzt. Dieses sind Werte, die auch für den SSW oberste Priorität genießen.

Besonders beeindruckend ist die Arbeit, die Gesine Schwan als Präsidentin der Viadrina-Universität für die deutsch-polnische Verständigung geleistet hat. Europa besteht heute zum großen Teil aus Grenzregionen und Deutschland liegt mittendarin. Deshalb ist es notwendig, dass unser Land und seine Menschen ein stärkeres Bewusstsein für die sprachliche und kulturelle Vielfalt bekommen und diese zu achten und zu pflegen lernen. Als Vertreter einer Grenzregion und zweier sprachlicher Minderheiten wissen wir im SSW nur allzu gut, dass ein solches Brücken Bauen harte Arbeit ist. Umso mehr wissen wir auch die Qualifikationen und die Einsicht zu schätzen, die Gesine Schwan durch ihr allseits anerkanntes Engagement gewonnen hat.“

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Zur Medienberichterstattung, dass ein Teil der Northvolt-Anleihe an Bund und Land zurückfließen wird, erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion,Sybilla Nitsch:

Der SSW hat jetzt einen Antrag in den Landtag eingebracht, mit dem die Landesregierung aufgefordert wird, sich über den Bundesrat für die Einführung eines Klimageldes einzusetzen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:

Der SSW hat heute einen Antrag in den Landtag eingebracht, der eine Absenkung der Mehrwertsteuer auf gesunde Lebensmittel auf 0 Prozent fordert. Ziel ist es, die Menschen spürbar zu entlasten und gesunde Ernährung für alle bezahlbar zu machen. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende Christian Dirschauer: