Wir trauern um unseren langjährigen Landesgeschäftsführer Dieter Lenz, der im alter von 76 Jahren überraschend verstarb. Dieter Lenz war SSW-Landesgeschäftsführer von 1995 bis 2008 und trug maßgeblich zum Erfolg unserer Partei bei den Landtags- und Kommunalwahlen von 1996, 1998, 2000, 2003, 2005 und 2008 bei. Unserer Mitgefühl gilt seiner Frau Petra, seiner Kindern und der ganzen Familie.
Zur heutigen Veröffentlichung des LRH-Sonderberichts „Northvolt“ erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch:
Zur Mai-Steuerschätzung und den angekündigten Belastungen für den Landeshaushalt erklärt der Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:
„Statt auf starre Grenzwerte bei Fläche und Einwohnerzahl zu setzen, sollten wir die Sonntagsöffnung personalloser Märkte dort ermöglichen, wo sie dem tatsächlichen Bedarf der Menschen vor Ort entspricht.“