Wir trauern um unseren langjährigen Landesgeschäftsführer Dieter Lenz, der im alter von 76 Jahren überraschend verstarb. Dieter Lenz war SSW-Landesgeschäftsführer von 1995 bis 2008 und trug maßgeblich zum Erfolg unserer Partei bei den Landtags- und Kommunalwahlen von 1996, 1998, 2000, 2003, 2005 und 2008 bei. Unserer Mitgefühl gilt seiner Frau Petra, seiner Kindern und der ganzen Familie.
„Für den SSW sage ich ganz klar: die CCS-Technologie ist nicht geeignet, um unsere Klimaziele zu erreichen. CCS ist teuer und hat einen enormen Energieaufwand. Einzig die Reduktion des CO2-Ausstoßes kann hierfür Sorge tragen.“
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 25 - Ganztagsbetreuung im Grundschulalter früher umsetzten- Betreuungslücken schließen. (Drs. 20/583)
„Die Leute sind genug belastet. Das Aufkommen aus der Grundsteuer darf deshalb in 2025 nicht höher sein, als das Aufkommen in diesem Jahr. Hier muss es in jedem Fall Transparenz geben.“