Präsemadiiling · 23.03.2006 Einbürgerungstests: Was soll von der SPD noch übrig bleiben?

Zum Einknicken von Innenminister Stegner bei den Einbürgerungstests für Einwanderer erklärt die Vorsitzende des SSW im Landtag, Anke Spoorendonk:

"Jetzt ist Stegner bei einer der letzten Bastionen liberaler Schleswig-Holsteinischer Innenpolitik eingeknickt. Bei der CDU würde mich so etwas nur aufregen, bei einem SPD-Innenminister ist es auch noch eine herbe Enttäuschung. Ich frage mich, was nach 5 Jahren Großer Koalition eigentlich noch von der SPD-Politik übrig bleiben soll."
 
 

Weitere Artikel

Präsemadiiling · 27.03.2024 Cannabis-Prävention hinkt dem Gesetz hinterher

Sind die Präventionsangebote in Schleswig-Holstein gut genug aufgestellt, um auf die Cannabis-Legalisierung zu reagieren? Das wollten wir von der Landesregierung im Rahmen einer Kleinen Anfrage erfahren. Die Antworten sind alarmierend. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:

Weiterlesen

Präsemadiiling · Kiel · 28.03.2024 Einigung im kommunalen Bus-Tarifkonflikt: Verkehrswende braucht gute Arbeitsbedingungen

Zur Einigung von Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertretern im Tarifkonflikt bei den schleswig-holsteinischen Busunternehmen erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:

Weiterlesen

Präsemadiiling · Kiel · 27.03.2024 SSW fordert vollständige Aufklärung in Sachen Anschar

Zum Rücktritt des Ratsherrn Dirk Scheelje im Zusammenhang mit den Vorgängen rund um den Anscharcampus erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:

Weiterlesen