Speech · 25.08.2021 Gerade Schleswig-Holstein muss für Wetterextreme gut vorbereitet sein
„Vorsorgliches Handeln darf nicht mehr als unnötig oder übertrieben abgetan werden.“
Lars Harms zu TOP 20+37 - Katastrophenschutz in Schleswig-Holstein optimal aufstellen (Drs. 19/3187, 19/3219)
Es waren und sind schreckliche Bilder, die wir aus den Hochwassergebieten in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen gesehen haben. Dörfer und Städte sind bis zur Unkenntlichkeit zerstört. 181 Menschen haben ihr Leben verloren. Eine schmerzhafte Wunde, die auch nach dem Beseitigen der Trümmer bleiben wird. Was können wir tun? Schleswig-Holstein hat viele Hilfskräfte in die betroffenen Gebiete geschickt. Viele von ihnen freiwillig und unentgeltlich. Sie haben großes geleistet. Ihnen gebührt ein großer Dank.
Was wir sonst noch tun können ist, eine nachhaltige Hilfe zu etablieren. Viele Menschen in den betroffenen Gebieten befürchten nämlich, früher oder später vergessen zu werden. Hier können wir entgegenwirken. Nämlich in dem wir immer wieder über die Ereignisse sprechen und an sie erinnern. Denn eins ist auch klar: es werden weitere Flutkatastrophen und Wetterextreme kommen. Von daher ist es völlig richtig, wenn die SPD nun einen Antrag stellt, um Lehren aus der Flutkatastrophe und anderen extremen Situationen, wie der Pandemie, zu ziehen. Aber auch die regierungstragenden Fraktionen haben einen Antrag gestellt, der vieles richtig benennt. Für uns als SSW muss es in diesem Zusammenhang vorranging um zwei Dinge gehen. Mehr Anpassung an den Klimawandel und der Natur mehr Raum zurückgeben. Dabei denke ich vor allem an Möglichkeiten für vorgesehene und geplante Überschwemmungen in bestimmten Gebieten. Zudem bedeutet das auch ein verstärktes Augenmaß auf den Küstenschutz. Nicht, dass wir den aus schleswig-holsteinischer Sicht nicht hätten. Trotzdem liegt hier eine riesige Aufgabenstellung, um die Bevölkerung im Land zu schützen. Das sehen wir am Beispiel der Halligen, an den Inseln, aber eben auch an der Halbinsel Schleimünde. Deichverstärkungen, Anwarftungen oder Rückzugsgebiete für die Flüsse und Auen sind sehr teuer. Um Tempo bei den Vorhaben zu machen, müssen wir noch mehr Geld ausgeben. Dazu könnte man die Mittel aus der Hafenschlickverklappung nutzen, um diese dann gezielt, beispielsweise für die Elberegion einsetzen.
Ein weiterer Punkt, der für uns als SSW von Bedeutung ist, ist ein funktionierendes Warnsystem. Das Versagen des Warnsystems ist, nach meiner Einschätzung, die bitterste Erkenntnis dieses Sommers. Hier braucht es ganz eindeutig auch ein ganz banales System mit Sirenen in sämtlichen Ortschaften. Die Gründe dafür sind einleuchtend. Nichts warnt so schnell und eindeutig, wie eine Sirene. Und natürlich brauchen wir auch Push-Nachrichten für Menschen, die sich in einem bestimmten Notfallgebiet aufhalten. So geht Warnung am schnellsten.
Und nun komme ich zum letzten zentralen Punkt, den es für eine optimale Aufstellung zu erfüllen geht. Dafür muss die Bevölkerung lernen, Warnungen zu erkennen und mit ihnen umzugehen. Was mache ich, wenn ich gewarnt werde? Wie kann ich andere Menschen warnen? Ältere Generationen mögen solche Fragestellungen und entsprechende Übungen aus der Vergangenheit kennen, aber bei jüngeren Generationen ist dies nicht der Fall. Hier gibt es erheblichen Nachholbedarf. Wie dies genau aussehen kann oder solle, darüber kann man im zuständigen Ausschuss sicherlich noch beraten.
Fest steht: Wir brauchen jetzt einen deutlichen Kurswechsel, um krisenfester zu werden. Vorsorgliches Handeln darf nicht mehr als unnötig oder übertrieben abgetan werden. Zukünftig müssen stabile Vorkehrungen getroffen werden, bevor es zur Notlage kommt. Dies sind wir nicht nur den Menschen in Schleswig-Holstein schuldig, sondern auch den Menschen in den Hochwassergebieten.