Press release · 16.02.2005 Guten Gewissens den SSW wählen

Zur heute bekannt gewordenen Entscheidung des Bundes­verfassungs­gerichts, wonach die Befreiung der 5 %-Sperrklausel rechtmäßig ist, erklärt die SSW-Spitzenkandidatin zur Landtags­wahl, Anke Spoorendonk:

"Wir freuen uns, dass das Bundesverfassungsgericht die politische Brisanz dieser Frage gesehen und so schnell entschieden hat. Die Verfassungsrichter bestätigen uns hundertprozentig in unserer Position, dass die Befreiung des SSW von der 5 %-Sperrklausel nicht in Zweifel gezogen werden kann. Jetzt können die Menschen in ganz Schleswig-Holstein guten Gewissens den SSW wählen."

Weitere Artikel

Press release · 07.06.2026 Landtagswahl 2027: Landesvorstand nominiert Christian Dirschauer zum Spitzenkandidaten

Auf einer Klausurtagung am Wochenende in Steinbergkirche hat sich der SSW-Landesvorstand mit dem Fahrplan und der KandidatInnen-Aufstellung für die Landtagswahl 2027 befasst. Dabei nominierte der Landesvorstand den Vorsitzenden der SSW-Landtagsfraktion, den Flensburger Christian Dirschauer, zum Spitzenkandidaten des SSW. Die Nominierung erfolgte einstimmig.

Weiterlesen

Press release · 07.06.2026 Landdagsvalget 2027: Landsstyrelsen nominerer Christian Dirschauer som spidskandidat

På et seminar i weekenden i Stenbjergkirke har SSWs landsstyrelse drøftet køreplanen og kandidatopstillingen til landdagsvalget i 2027. I den forbindelse nominerede landsstyrelsen formanden for SSWs landdagsgruppe, flensborgeren Christian Dirschauer, som SSWs spidskandidat.

Weiterlesen

Press release · 05.06.2026 Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von FDP, SPD und SSW: FDP, SPD und SSW stellen Missbilligungsantrag zum Umgang mit der Northvolt-Wandelanleihe

Weiterlesen