Press release · 11.03.2011 LRH-Kommunalbericht: Die untote Kreisgebietsreform wird wieder aus der Gruft geholt

Zum heute veröffentlichten Kommunalbericht 2011 des Landesrechnungshofs erklärt der finanzpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms:

„Es ist ein Alarmzeichen, dass auch dem Landesrechnungshof nicht viel mehr zur Rettung der Kommunen einfällt, als die untote Kreisgebietsreform wieder aus der Gruft zu holen. Die Kommunen haben längst ihre überflüssigen Pfunde abgeworfen und viele sind bis auf das Skelett abgemagert. Das Grundproblem ist, dass die Kommunen trotz steigender Ausgaben bei jeder Haushaltsberatung des Landes und des Bundes auf Diät gesetzt werden. Dies kann keine Strukturreform kompensieren, deren finanzieller Nutzen ohnehin in keinem Verhältnis zum demokratischen Schaden steht.“



Weitere Artikel

Press release · 07.08.2025 Northvolt-Übernahme: Fürs große Fest ist es noch zu früh

Zur angekündigten Übernahme von Northvolt durch den US-Konzern Lyten erklären die SSW-Landtagsabgeordneten Sybilla Nitsch und Christian Dirschauer:

Weiterlesen

Press release · Kiel · 22.08.2025 Sicher baden an der Kieler Förde

Zu den Berichten über Besetzungsengpässe der Wasserwacht an den Kieler Stränden erklärt Ratsmitglied Marvin Schmidt, in der SSW-Ratsfraktion zuständig für den Kieler Norden:

Weiterlesen

Press release · Kiel · 20.08.2025 Kita-Schließung in Holtenau: Bildungsbau braucht Priorität

Zur Schließung der Krippengruppen in der Holtenauer Kita Hoppetosse erklärt Ratsmitglied Marvin Schmidt, bildungs- und jugendpolitischer Sprecher der SSW-Ratsfraktion Kiel:

Weiterlesen