Präsemadiiling · 06.12.2001 Mehr Geld für die dänischen Schulen und teilweise Rücknahme der Kürzungen bei der Kulturarbeit der dänischen Minderheit
Zu den heute von Finanzausschuss beschlossenen Zuschüssen für die Organisationen der dänischen Minderheit, sagte die Vorsitzende des SSW im Schleswig-Holsteinischen Landtag Anke Spoorendonk:
Durch die vom Finanzausschuss beschlossene Änderung des Schulgesetzes wird immerhin für 2002 die Gleichstellung der Schulen der dänischen Minderheit mit den öffentlichen Schulen gewährleistet. Die Zuschüsse erhöhen sich damit in 2002 in Vergleich zu 2001 um fast 0,6 Mio. DM. Für 2003 gibt es eine Übergangsregelung, während die gefundene Regelung für 2004 und 2005 eine dynamisierte Erhöhung der Zuschüsse in Höhe der Steigerung der Beamtengehälter vorsieht. Dies ist zwar nicht die 100%-Gleichstellung wie vom SSW gefordert; mit dem Ergebnis für 2002 können wir aber leben, so Anke Spoorendonk.
Dazu sei es gelungen, die Kürzungen für die kulturellen Zuschüsse der dänischen Minderheit auf knapp 5 % zu begrenzen. Der Verband der landwirtschaftlichen Vereine bekomme sogar die gleichen Zuschüsse wie 2001. Ursprünglich war eine Reduzierung um über 40% geplant, was zur Entlassung von Mitarbeitern geführt hätte. Auch die Kürzungen für die friesische Kulturarbeit wurde durch den Finanzausschuss wieder rückgängig gemacht. Dagegen blieb es bei den Kürzungen zwischen 5 und 10% für Jaruplund Højskole und Dansk Centralbibliothek
Natürlich sind wir damit nicht zufrieden, aber in Zukunft werden die Haushaltsposten für die Kulturzuschüsse der dänischen Minderheit miteinander deckungsfähig sein. Dadurch kann man im Laufe des Jahres flexibel auf die finanzielle Situation der einzelnen Organisationen reagieren. Deshalb werden wir auch mit diesen Organisationen laufend im Gespräch bleiben, so Anke Spoorendonk.
Unter dem Strich bekommen die Organisationen der Dänen und Friesen nächstes Jahr aber fast 0,5 Mio. DM mehr als in diesem Jahr. Damit haben wir endlich eine Trendwende bei der Höhe der Zuschüsse für die Minderheiten in Schleswig-Holstein geschafft, so Anke Spoorendonk.
Die SSW-Politikerin bedanke sich bei den Regierungsfraktionen aber auch bei den Fraktionen von CDU und FDP für die Unterstützung bei der Änderung des Schulgesetzes in Sinne der Minderheiten.
