Die SSW-Ratsfraktion Flensburg gratuliert der Stadträtin Noosha Aubel herzlich zur gewonnenen Oberbürgermeisterwahl in Potsdam.
Kommunen am Limit, Vorstandswahlen und Kurs auf die Landtagswahl 2027: Beim heutigen Landsmøde/Landesparteitag des Südschleswigschen Wählerverbandes in Husum kamen rund 130 Mitglieder und Gäste zusammen, um über den politischen Kurs der Minderheitenpartei zu debattieren.
Zur heutigen Bekanntgabe der Landesregierung über die Verteilung des Sondervermögens Infrastruktur erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:
Am 08. Oktober haben die Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und SSW einen gemeinsamen Antrag „AfD verfassungsrechtlich überprüfen lassen“ für die Tagung des Landtags im Oktober eingereicht.
Die Landtagsfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und SSW haben sich gemeinsam darauf verständigt, Änderungen an der Landesverfassung vorzunehmen.
Zur heutigen Beratung zum Thema Northvolt/Lyten im Wirtschaftsausschuss erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch:
SSW og SP kræver bevarelse af aktiviteterne og serviceniveauet i Region Sønderjylland-Schleswig
In einer gemeinsamen Pressemitteilung äußerten sich die beiden Minderheitenparteien des deutsch-dänischen Grenzlandes – SSW und SP - besorgt über die geplanten Kürzungen bei der Region Sønderjylland-Schleswig.
Im Zuge der Krankenhausreform stehen mehrere Perinatalzentren der Stufe 1 in Schleswig-Holstein auf der Streichliste – darunter auch am Westküstenklinikum Heide. Der SSW ist alarmiert und macht sich mit einer Resolution für den Erhalt stark.
Zu den anti-israelischen Parolen am Landeshaus erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer: