Zur geplanten Änderung des Schulgesetzes und der heutigen Anhörung im Bildungsausschuss des schleswig-holsteinischen Landtags erklärt die SSW-Landtagsabgeordnete Sybilla Nitsch:
Zum heute vorgestellten Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2023 erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms:
"Der er mere, der forener os, end der skiller os", sagde SSWs landsformand, Christian Dirschauer, på Venstre Københavns og Frederiksbergs grundlovsarrangement i København i dag.
In der Nacht zum 8. Mai haben Unbekannte mehrere Regenbogen-Banner gestohlen und verbrannt. Als Reaktion darauf haben die vier Ratsfraktionen zusammen einen 10-Punkte-Plan mit Maßnahmen gegen Queerfeindlichkeit verabschiedet, der am 26. Juni im Gleichstellungsausschuss, am 4. Juli im Finanzausschuss und am 9. Juli im Hauptausschuss beschlossen werden soll.
Zum geplanten Bürokratieabbau im Kieler Rathaus und dem Projekt „Kiel einfach machen“ erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Anlässlich der Verabschiedung des Gesetzentwurfs zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes sowie der Eckpunkte für eine Carbon-Management-Strategie von Bundesminister Habeck im Bundeskabinett äußert sich der SSW-Bundestagsabgeordnete Stefan Seidler wie folgt:
Zum Beschluss des Bundeskabinetts, Habecks umstrittenes Kohlendioxid-Speicherungsgesetz auf den Weg zu bringen, erklärt der umwelt- und klimapolitische Sprecher der SSW-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Christian Dirschauer:
Zur Beschädigung der Gedenkstätte für deportierte und ermordete Sinti und Roma in Flensburg erklärt der SSW-Landesvorsitzende und Flensburger Landtagsabgeordnete Christian Dirschauer:
Im Zuge der Berichterstattung der Kieler Nachrichten über die Einrichtung einer Fahrradstraße in der Goethestraße kann beim Betrachter der Eindruck entstehen, dass Mitglieder der Kieler Stadtverwaltung und Politiker der Grün-Roten Mehrheitskooperation Gefahr laufen könnten, ihr jeweiliges Rollenverständnis aus dem Blick zu verlieren. Dazu erklären Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel und Antonia Grage, 1. stellv. Fraktionsvorsitzende der CDU-Ratsfraktion:
