Press release · Kiel · 02.10.2023 Das Recht auf ungehinderte Beratung gewährleisten
Zu dem Auftreten der Abtreibungsgegner vor der Pro-Familia-Beratungsstelle in Kiel erklärt der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion Kiel, Ratsherr Marcel Schmidt:
Press release · Kiel · 28.09.2023 Bezahlbarer Wohnraum – bezahlbares Leben
Die Kieler Wohnungsgesellschaft (KiWoG) will bis Ende 2025 mit Hilfe des Bundes 500 Sozialwohnungen in Kiel bauen. Die SSW-Ratsfraktion begrüßt diesen Schritt ausdrücklich, mahnt jedoch auch zu mehr Ambition und vor allem zu einer Verstetigung dieser Anstrengung. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Press release · 28.09.2023 Presseeinladung Deutsch-dänische Parkscheibenaktion der Minderheitenparteien SP und SSW
Freitag, 29.09.2023 um 12 Uhr bei Poetzsch, Industrieweg 40, 24955 Harrislee
Press release · Kiel · 26.09.2023 Kiel muss sein Armutsproblem lösen
Das Interview der Kieler Nachrichten mit dem Armutsforscher Kai Marquardsen unterstreicht die Relevanz der SSW-Anträge zur Armutsbekämpfung in Kiel, die demnächst in den Ausschüssen zur Beratung stehen. Dazu erklärt der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt:
Press release · Flansborj · 26.09.2023 Berufsfeuerwehr Flensburg: Der SSW wird mit großen Bauchschmerzen der Zwei-Wachen-Lösung zustimmen
Zum Grundsatzbeschluss der Zwei-Wachen-Lösung für die Berufsfeuerwehr erklärt der Sprecher für Sicherheit und Ordnung der SSW-Ratsfraktion, Rainer Schöpp:
Press release · 26.09.2023 Rettet den Bürgerentscheid: Landesregierung muss Volksinitiative ernst nehmen und das Gesetz zurückziehen!
Die Volksinitiative „Rettet den Bürgerentscheid“ hat heute 27.595 Unterschriften an den Schleswig-Holsteinischen Landtag übergeben. Auch der SSW-Landesvorsitzende Christian Dirschauer nahm an der Übergabe teil, als Vertrauensperson der über 50 an der Unterschriftensammlung beteiligten Organisationen und Initiativen. Dirschauer erklärte hierzu:
Press release · Kiel · 25.09.2023 Parkplatzabbau in Kiel: ohne Alternativen keine Verkehrswende
Zur Reduktion der Parkplätze im Stinkviertel erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Press release · Kiel · 22.09.2023 Holstein-Stadion: zu kostspielig, um an Fan-Wünschen vorbei zu bauen
Die Gründung der Stadiongesellschaft zum Ausbau des Holstein-Stadions ist ein wichtiger Schritt zur Herstellung der Bundesligatauglichkeit. Dennoch vermisst die SSW-Ratsfraktion Kiel eine verbindliche Beteiligung der Fanszene an dem Projekt. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Press release · Kiel · 22.09.2023 Gerechte Bezahlung im Sozial- und Erziehungsdienst: Durchbruch nicht an Detailfragen scheitern lassen
Mit dem Beschluss des interfraktionellen Antrags „Vergütungen im Sozial- und Erziehungsdienst angleichen“ (Drs. 0468/2023-03) hat die Ratsversammlung einen wichtigen Schritt in Richtung einer gerechten Bezahlung von Mitarbeitenden bei freien Trägern gemacht – auch wenn noch Detailfragen zu klären sind. Dazu erklärt der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion Kiel, Ratsherr Marcel Schmidt:
Press release · Kiel · 21.09.2023 Querung der Kieler Förde – Vorteile für beide Ufer
Für die heutige Ratssitzung beantragen die SSW-Ratsfraktion, die CDU-Ratsfraktion und die Ratsleute der FDP die Prüfung von drei unterschiedlichen Möglichkeiten zur Querung der Kieler Förde. Dazu erklären Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Rainer Kreutz, Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion, Ratsfrau Christina Musculus-Stahnke (FDP, fraktionslos) und Ratsherr Dirk Becker (FDP, fraktionslos):