Press release · Kiel · 04.06.2026 Stellungnahme von Oberbürgermeister Dr. Samet Yilmaz: Weiterhin offene Fragen
Zu der persönlichen Stellungnahme von Oberbürgermeister Dr. Samet Yilmaz zu dem gegen ihn laufenden Disziplinarverfahren erklärt der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion Kiel, Ratsherr Marcel Schmidt:
Press release · 04.06.2026 Verfassungsschutzbericht: Wo endet Analyse und wo beginnt politische Agenda?
Zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2025 erklärt die innenpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Sybilla Nitsch:
Press release · 04.06.2026 SSW fordert Einführung von Gehörlosengeld
Wer gehörlos ist, hat in Schleswig-Holstein bislang keinen Anspruch auf einen Nachteilsausgleich. Doch für Hilfsmittel wie Gebärdensprachdolmetscher entstehen hohe Kosten. Der SSW fordert schon lange, ein wichtiges Signal für gesellschaftliche Teilhabe zu setzen und ein Gehörlosengeld einzuführen. Nun hat die Landtagsfraktion einen Gesetzentwurf (Drucksache 20/4515) vorgelegt.
Press release · 03.06.2026 Missunde III: Fehler benennen reicht nicht - die Menschen wollen Lösungen
Zur heutigen Debatte im Wirtschaftsausschuss über die anhaltenden Probleme der Schleifähre Missunde III erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Sybilla Nitsch:
Press release · 02.06.2026 Drug-Checking kommt – aber die Landesregierung lässt die meisten Betroffenen weiter allein
Zur Ankündigung der Landesregierung, künftig Drug-Checking-Modellvorhaben in Schleswig-Holstein zu ermöglichen, erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Christian Dirschauer:
Press release · 02.06.2026 SSW hilser regeringsdannelse i Danmark velkommen
I anledning af regeringsdannelsen i Danmark under fortsat ledelse af statsminister Mette Frederiksen udtaler SSWs landsformand, Sybilla Nitsch:
Press release · 02.06.2026 SSW begrüßt Bildung neuer Regierung in Dänemark
Anlässlich der Bildung einer neuen Regierung in Dänemark unter erneuter Führung von Ministerpräsidentin Mette Frederiksen erklärt die SSW-Landesvorsitzende Sybilla Nitsch:
Press release · Kiel · 01.06.2026 Trotz Hamburger Mahnung: Olympia-Chance für Kiel lebt weiter
Zum Scheitern der Hamburger Olympiabewerbung und den Auswirkungen auf die Kieler Olympia-Pläne erklärt der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion Kiel, Ratsherr Marcel Schmidt:
Press release · 29.05.2026 Der Kaiser ist nackt
Zum heutigen Urteil des Landesverfassungsgerichts zur Northvolt-Affäre erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch: