Präsemadiiling · SSW-U · 28.09.2020 SSWUngdom schickt eigene Spitzenkandidatin ins Rennen um die ersten drei Listenplätze

Am Freitag hat SSWUngdom auf seinem Landesparteitag seine eigenen KandidatInnen für die Bundestagswahl 2021 aufgestellt.

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Präsemadiiling · 25.09.2020 Wir geben den Menschen Sicherheit

Zur Verständigung von CDU, SPD, Grünen, FDP und SSW über Notkredite zur Abfederung der Auswirkungen der Coronakrise erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

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Lars Harms am Meer

Präsemadiiling · 25.09.2020 Die AfD bleibt brandgefährlich

Zum Austritt des Abgeordneten Frank Brodehl aus der AfD-Fraktion erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

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Rääde · 25.09.2020 Grundsteuerreform rechtssicher, möglichst einfach und möglichst gerecht umsetzen

Der koalitionsinterne Konflikt bei Jamaika muss nun zeitnah gelöst werden, sonst stehen unsere Kommunen am Ende womöglich ganz ohne Modell und damit Grundsteuereinnahmen da. Wichtig ist uns letztendlich, dass die Reform insgesamt nicht zu einer versteckten Steuererhöhung in den Kommunen führt.

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Rääde · 25.09.2020 Qualifizierte Betreuungsangebote statt zwischengeparkte Schulkinder

Unsere Gesellschaft braucht das individuelle Recht für Grundschulkinder auf Ganztagsbetreuung!

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Rääde · 25.09.2020 Zugewanderte sind eine Bereicherung für Wirtschaft und Gesellschaft

Den wenigen Ausgaben in den Anfangsjahren, die die AfD abgefragt hat, stehen immense Steuerzahlungen und ökonomische Gewinne in der Zukunft entgegen. Als ordentlicher Kaufmann sagt man dann: Das war eine gute Investition!

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Präsemadiiling · 25.09.2020 Es braucht jetzt den Druck von der Straße

Zu den heutigen Fridays for Future-Protesten erklärt der klima- und umweltpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Christian Dirschauer:

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Rääde · 25.09.2020 Wir dürfen die Veranstalter im Land nicht vergessen!

Wir brauchen flexiblere Hilfen und geringere Hürden für die Beantragung

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Rääde · 24.09.2020 Tempolimit bis die High-Tech-Version für mehr Verkehrssicherheit kommt

Wenn wir es mit „Vision Zero – Null Verkehrstote“ ernst meinen, dann dürfen wir nicht länger warten. Hier sage ich ganz klar, es gibt Lösungen, die binnen einer Woche für mehr Verkehrssicherheit auf der gesamten Strecke der A7 sorgen können: Stellen sie Schilder auf und reduzieren sie die Geschwindigkeit!. Das kann man, wenn man will.

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Rääde · 24.09.2020 Containern erlauben!

Andere Länder machen es vor und hier bei uns wird vor Gericht gestritten, wem die Lebensmittel im Müll gehören. Daher brauchen wir als ersten Schritt rechtliche Rahmenbedingungen, die die Lebensmittelrettung, als Zugriff auf private Grundstücke und Infrastruktur ermöglichen.

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