Präsemadiiling · 15.01.2008 Rotation Stegner/Hay: Ein Elefant kann sich nicht häuten

Zum heutigen Tausch des Innenministerpostens und des SPD-Fraktionsvorsitzes zwischen Ralf Stegner und Lothar Hay erklärt die Vorsitzende des SSW im Landtag, Anke Spoorendonk:

"Der SSW gratuliert Lothar Hay herzlich zum Amt des Innenministers und wünscht ihm eine glückliche Hand. Wir hoffen, dass er mit seiner bedächtigen Art zur pragmatischen, liberalen Innenpolitik zurückfindet, die früher ein Markenzeichen der SPD in Schleswig-Holstein war.

Herzlichen Glückwunsch auch an Ralf  Stegner, der jetzt seine Quirligkeit im Landtag ausleben kann. Es wäre ein Gewinn für die Demokratie, wenn der neue Fraktionsvorsitzende seine Ankündigung wahr macht, dass die SPD-Fraktion künftig die Beschlüsse der Landesregierung nicht mehr unkritisch abnicken wird. Für Peter Harry Carstensen dürfte dies allerdings das Risiko von Magengeschwüren deutlich erhöhen, denn es bedeutet mit Sicherheit weitere Schwierigkeiten und Konflikte in der Großen Koalition.

Sowohl für Stegner und Hay  als auch für Carstensen gilt: ein Elefant kann sich nicht häuten. Deshalb wird die nächste Krise nicht lange auf sich warten lassen."
 
 

Weitere Artikel

Präsemadiiling · 25.04.2024 Nie wieder ist jetzt!

Der SSW-Innenpolitiker Lars Harms forderte heute die Landesregierung auf, sich mehr für den Schutz und die Unterstützung von Opfern rechter Gewalt einzusetzen.

Weiterlesen

Präsemadiiling · Nordfraschlönj · 26.04.2024 Ilse Johanna Christiansen zur Bürgervorsteherin in Bredstedt gewählt

Auf der Gemeinderatssitzung wurde gestern die Friesin Ilse Johanna Christiansen mit 10:6 Stimmen zur Bürgervorsteherin gewählt.

Weiterlesen

Präsemadiiling · 25.04.2024 Den Ganztag vom Kind her denken

Zur heutigen Anhörung im Bildungsausschuss zum Thema schulischer Ganztag erklärt die SSW-Landtagsabgeordnete Sybilla Nitsch:

Weiterlesen