Press release · 03.09.2021 SSW-Erfolg für Vormundschaftsvereine
Nach Intervention durch den SSW will Jamaika die Förderung der Vormundschaftsvereine nun doch fortsetzen. Hierzu erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Nach Intervention durch den SSW will Jamaika die Förderung der Vormundschaftsvereine nun doch fortsetzen. Hierzu erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
SSW Spitzenkandidat Stefan Seidler und Wahlkreiskandidatin Sybilla Nitsch besuchen Helgoland auf ihrer Wahlkampfturne zur Bundestagswahl
Die SSW-Ratsfraktion begrüßt den Bau von 149 Wohneinheiten am Waldwiesenkreisel. Den Wohnungsmangel in Kiel wird das Projekt jedoch nicht beheben, dafür braucht es größere Bauprojekte und vor allem ein entschlosseneres Vorgehen in Politik und Verwaltung. Dazu erklärt der SSW-Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Laut Flensburger Tageblatt vom 28. August „investiert der Bund auch unter Verkehrsminister Andreas Scheuer auffällig viel Geld in Bayern – aber nur wenig im Norden.“ Dazu entgehen dem Land laut Flensburger Tageblatt fast 300 Millionen Euro für den Straßenbau wegen zu langsamer und schwerfälliger Planung.
Mit Blick auf die kurz bevorstehende erste Kieler Klimaschutzwoche fordert die SSW-Ratsfraktion, in der Landeshauptstadt die Stelle eines*r Klimaschutzbeauftragten einzurichten und das jetzige „Klimaschutzteam“ zu einem direkt dem Oberbürgermeister unterstellten Referat aufzuwerten. Dazu erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
In der gestrigen Sitzung des Regional- und Umweltausschusses wurde der Antrag des SSW auf Zertifizierung des Kreises Schleswig-Flensburg als Fair Trade Landkreis mit den Stimmen von CDU, SPD und FDP abgelehnt. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SSW-Kreistagsfraktion, Rainer Wittek:
Die Wohnungsnot betrifft längst nicht mehr nur größere Städte, sondern ist auch im ländlichen Raum ein massives Problem. Dies stellte der Spitzenkandidat des SSW zur Bundestagswahl, Stefan Seidler, am Mittwoch Abend in Gesprächen mit dem Selbsthilfebauverein Flensburg fest.
Zum Haushaltsentwurf der Jamaika-Koalition für 2022 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Auch wenn Kiel bereits zum zweiten Mal als Fair Trade Town zertifiziert wurde, mahnt die SSW-Ratsfraktion, das Thema nicht schleifen zu lassen. Fair Trade ist nicht nur ein weiter auszubauender Prozess, sondern auch eine Grundsatzeinstellung, die auch in anderen Sachgebieten fußfassen muss. Dazu erklärt der SSW-Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Die SSW-Ratsfraktion bewertet die Vertagung eines Ratsantrags zur Beschaffung von Luftfiltern für die Kieler Schulen als ein fatales Signal an alle Schüler*innen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt: