Gesundheitsamt Flensburg verstärken! Wann wird eines der wichtigsten Instrumente in der Pandemie-Strategie Flensburgs endlich wieder voll einsatzfähig?

Zum Corona-Ausbruch in der Geflüchteten-Unterkunft am Schusterkrug und den besorgniserregenden Begleitumständen (Bericht der Kieler Nachrichten am 04.03.2021) erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:

Zu Medienberichten, wonach das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD nun bundesweit als Verdachtsfall eingestuft hat, erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Die SSW-Ratsfraktion Kiel hofft auf die Zustimmung zu ihrem Antrag „Patenschaft für das Segelschiff "TS Zuversicht"“, der im heutigen Innen- und Umweltausschuss beraten wird. Dass die Ampelkooperation bereits in der vergangenen Ratsversammlung eine Ablehnung des Antrags andeutete, irritiert insofern, da die Ratsversammlung mit der Thor Heyerdahl bereits die Patenschaft über einen anderen Traditionssegler unter ähnlichen Bedingungen übernahm. Dazu erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:

Die SSW-Ratsfraktion Kiel beantragt die Einrichtung eines LSBTIQ*-Beirats, um der Vielfalt in der Landeshauptstadt eine feste Institution und Stimme zu geben. Im Sozialausschuss wurde dieser Antrag abgelehnt. Die SSW-Ratsfraktion hofft darauf, dass die Mehrheitsfraktionen sich bis zur endgültigen Beschlussfassung in der kommenden Ratsversammlung der Wichtigkeit dieses Themas bewusst werden. Dazu erklärt Marvin Stephan Schmidt, sozialpolitischer Sprecher der SSW Ratsfraktion:

In seiner gestrigen Pressemeldung „‘Förderprogramm Innenstadt‘ des Bundes soll Corona-Folgen auffangen helfen“ erhebt der Deutsche Städtetag zwei Kernforderungen zur Innenstadtförderung, die in Kiel von der SSW-Ratsfraktion Kiel bereits seit einiger Zeit für die Landeshauptstadt gefordert werden. Der Zwischenerwerb von Schlüsselimmobilien zur Weitervermietung sowie die unbedingte Stärkung der Stadtteilzentren werden dort als zentrale Gestaltungswerkzeuge erkannt. Dazu erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender der SSW-Ratsfraktion:

Zur heute angekündigten Beendigung der nächtlichen Ausgangssperre in Flensburg erklärt der Flensburger SSW-Landtagsabgeordnete Christian Dirschauer:

Die Festlegung auf Kiel als Austragungsort der Segelwettbewerbe für die Rhein-Ruhr-Olympiabewerbung 2032 stimmt die SSW-Ratsfraktion nachdenklich. Die gewaltigen Potenziale dieser Bewerbung sind mit der aktuellen Leistungsfähigkeit der Mehrheitsfraktionen und der Stadtverwaltung absehbar nicht zu verwirklichen. Dazu erklärt der SSW-Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:

Zur Diskussion über eine erneute deutsche Bewerbung als Austragungsort der Olympischen Sommerspiele 2032 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag:

Der BUND hat Vorwürfe geäußert, dass Möbel Höffner mit den Rodungen am Prüner Schlag Tatsachen geschaffen hat, indem es Sichtachsen herstellte, die dem Unternehmen nützen. Die SSW-Ratsfraktion Kiel unterstützt die Naturschutzorganisation in der Auffassung, dass der Konzern durch sein Vorgehen keinen Vorteil erzielen darf. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt: