Ratsherr Marcel Schmidt (SSW-Ratsfraktion), Ratsfrau Anke Oetken (Ratsfraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN), Ratsherr Carsten Rockstein (CDU-Ratsfraktion), Ratsherr Volkhard Hanns (SPD-Ratsfraktion) und Ratsfrau Christina Musculus-Stahnke (FDP) erklären:
Der Südschleswigsche Wählerverband hat heute einen 10-Punkte-Plan zur Verbesserung des Bahn-Verkehrs im Norden zur Bundestagswahl 2025 vorgelegt. Kernziel des Planes soll es sein, die Bahn insbesondere in Schleswig-Holstein verlässlicher, einsatzfähiger, sauberer und kundenfreundlicher zu machen.
Muss jede schulische Leistung zwingend mit einer Note bewertet werden? Nein, meint die bildungspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Jette Waldinger-Thiering, und verweist auf Erfahrungen in Skandinavien.
Zur heutigen Anhörung im Sozialausschuss zum Thema Frauengesundheit erklärt die frauenpolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Jette Waldinger-Thiering:
Zum heutigen Bericht der Landesregierung zu den Entwicklungen rund um die Schleifähre „Missunde III“ (Thema im Wirtschafts- und Verkehrsausschuss) erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch:
Sperrfrist: 12. Februar 2025, 18:30 UhrEs gilt das gesprochene Wort.Die Bundestagswahl steht kurz bevor, und der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) setzt im Endspurt des Wahlkampfs noch einmal alles daran, die Wählerinnen und Wähler in Schleswig-Holstein von sich zu überzeugen.
Die SSW-Fraktion will ehrenamtliche Vereine in Schleswig-Holstein künftig bürokratisch und finanziell entlasten, indem sie von GEMA-Gebühren befreit werden (Drucksache 20/2926). Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:
Zu den Ergebnissen der Infoveranstaltung des Netzbetreibers TenneT für die Planungen des Umspannwerks auf Kieler Territorium erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Landesregierung muss sich in Berlin und Kopenhagen für eine Verbot der Muschelfischerei in der Flensburger Förde einsetzen