Präsemadiiling · Kiel · 12.05.2023 Aufwertung des Andreas-Hofer-Platzes: so funktioniert Kommunalpolitik

Zum Beschluss seines Ratsantrags „Öffentliche Toiletten am Andreas-Hofer-Platz“ (Drs. 0448/2023) erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:

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Präsemadiiling · Kiel · 12.05.2023 Debatte um Qingdao darf nicht zur Gefahr für andere Städtepartnerschaften werden

Zu der gestrigen Ratsdebatte über die in Prüfung befindliche Städtepartnerschaft Kiels mit dem chinesischen Qingdao erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:

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Präsemadiiling · 12.05.2023 Ein guter Tag für das Grenzland

Zur Lockerung der dänischen Grenzkontrollen erklärt die europapolitische Sprecherin der SSW-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Jette Waldinger-Thiering:

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Präsemadiiling · 12.05.2023 Freizügigkeit ist ein hohes Gut, die es zu verteidigen gilt!

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Präsemadiiling · Flansborj · 10.05.2023 SSW: Wirtschaftsminister bestätigt unsere Zweifel an der Verlegung des Flensburger Hafens

In einen Brief an SSW-Landtagsabgeordneten Christian Dirschauer vom 5. Mai 2023 bestätigt Wirtschaftsminister Claus Ruhe Madsen die Kritik des SSW an der Verlegung des Flensburger Hafens.

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Präsemadiiling · Kiel · 08.05.2023 Schwentinebrücke: Debatte bleibt Wahlkampfthema

Zu den neuesten Entwicklungen in der Debatte um die Wiederöffnung der Schwentinebrücke erklärt der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion Kiel, Ratsherr Marcel Schmidt:

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Präsemadiiling · Kiel · 08.05.2023 Heizen wie Habeck in Flensburg: mehr Fernwärme auch in Kiel

Die SSW-Ratsfraktion will die Fernwärmeversorgung in Kiel stark ausweiten. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:

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Präsemadiiling · Kiel · 05.05.2023 Aktuelle Stunde: drohendes Chaos in der Ratsversammlung durch Schwarz-Grüne Änderung am Kommunalrecht

Die Änderung des Kommunalrechts durch die Schwarz-Grüne Landesregierung, die unter anderem zur Folge hat, dass die Mindestfraktionsgrößen angehoben werden, wird absehbar zu chaotischen Verhältnissen auch in der Kieler Ratsversammlung führen. Um über die bestehenden Unsicherheiten beraten zu können, hat die SSW-Ratsfraktion zu diesem Thema für die kommende Sitzung der Ratsversammlung eine Aktuelle Stunde beantragt. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:

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Präsemadiiling · Kiel · 05.05.2023 Schwentinebrücke öffnen: Menschen vom Ostufer endlich in Verkehrspolitik miteinbeziehen

Rot-Grün hat im Bauausschuss deutlich gemacht, dass die Schwentinebrücke trotz des gegenteiligen Votums des Ortsbeirats Ellerbek-Wellingdorf weiterhin für den Autoverkehr gesperrt bleiben soll. Die SSW-Ratsfraktion kann dieses Vorgehen nicht nachvollziehen und rät dazu, die Meinungen der Menschen vom Ostufer dringend in die Ostufer-Verkehrspolitik mit einzubeziehen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:

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Präsemadiiling · Flansborj · 04.05.2023 Susanne Schäfer-Quäck Der SSW will Wohnen und Arbeiten nebeneinander am Hafen-Ost - Keine Verlagerung des Hafens

In der letzten Woche ist eine wunderschöne, große, schillernde Blase geplatzt. Ein Traum, in dem einige von uns schwärmerisch geschwelgt haben, und vor dem andere – dazu gehört auch der SSW – immer wieder gewarnt haben.

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