Speech · 20.05.2010 Auch am Europäischen Tag der Meere Unterstützung und Förderung für die maritime Wirtschaft deutlich machen!
Bei der Entwicklung der Integrierten Meerespolitik in der Europäischen Union hat Schleswig-Holstein über viele Jahre eine Vorreiterrolle übernommen. Sowohl auf Bundes- wie auf EU-Ebene hat sich Schleswig-Holstein in den gesamten Prozessverlauf eingebracht, ihn mit gesteuert und vorangebracht. Diese ambitionierten Schritte hat der SSW stets konstruktiv begleitet und lobend hervorgehoben.
Es ist unbestritten, dass dieser integrative Ansatz in der Meerespolitik nur Erfolg haben wird, wenn er breite gesellschaftliche Unterstützung findet. Soll heißen: Die Verzahnung der unterschiedlichen Politikfelder – weg vom sektoralen Denken – ist notwendig und erfordert weiterhin sehr viel politische Arbeit.
Damit wären wir beim vorliegenden Antrag der SPD. Ich teile die Kritik der SPD darüber, dass die Landesregierung in diesem Jahr darauf verzichtet hat, Veranstaltungen zum „Europäischen Tag der Meere“ durchzuführen. Ich möchte in Erinnerung rufen, dass noch im letzten Jahr Ministerpräsident Carstensen, der damalige Wissenschaftsminister Dr. Biel und der Maritime Koordinator Prof. Herzig hier im Landeshaus eine ganztägige Veranstaltung zur Landesinitiative „Zukunft Meer“ am 20. Mai eröffnet haben. Mit lobenden Worten wurde auf die zentrale Rolle der Meere hingewiesen, und es wurde deutlich gemacht, dass Meere und Ozeane ungeahnte wirtschaftliche, wissenschaftliche und technologische Möglichkeiten bieten. Ziel der Ausstellung war, die Vielfältigkeit der maritimen Aufgaben und ihre intensiven Vernetzungen sichtbar zu machen.
Wer aber glaubt, dass dies heute nicht mehr zutrifft, der irrt. Es ist weiterhin wichtig, den „Europäischen Tag der Meere“ dafür zu nutzen, um auf die Bedeutung der Meere und Ozeane für die Menschen aufmerksam zu machen. Zwar findet der deutsche Beitrag zum europaweiten Tag der Meere in diesem Jahr in Cuxhaven statt, aber es hätte uns gut zu Gesicht gestanden, diesen Tag ebenfalls zu begehen.
In Schleswig-Holstein sind rund 50.000 Menschen im maritimen Bereich beschäftigt. Die derzeit sehr angespannte Situation im Bereich der maritimen Wirtschaft hat bereits deutliche Spuren hinterlassen. Auch wenn gestern zu lesen war, dass die Nord-Unternehmen vergleichsweise gut dastehen, kämpft die Branche weiterhin gegen die tief greifenden Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise. Auftrags- und Umsatzeinbrüche fordern ihren Tribut.
Zwar wurde von Seiten der Bundesregierung im Rahmen der Konjunkturpakete Kreditprogramme und Bürgschaftsrahmen auf den Weg gebracht, aber immer noch verzeichnet die Branche einen Abschwung.
Wenn die maritime Wirtschaft weiterhin eine Zukunftsbranche mit hohem Wachstums- und Beschäftigungspotential für Schleswig-Holstein und Deutschland haben soll, dann muss die Bundesregierung mit entsprechenden Maßnahmen weiter die Branche unterstützen.
Die von der SPD aufgeführten Punkte zur Verbesserung der Situation, tragen nach Auffassung des SSW durchaus zu einer nachhaltigen Entwicklung in der maritimen Wirtschaft bei.
Angesichts des für die Zukunft prognostizierten Anstiegs des Verkehrsaufkommens und der daraus entstehenden Notwendigkeit, verstärkt die Güter auf See- und Wasserwege zu verlagern, bedarf es moderner Lösungen. Die daraus resultierende Notwendigkeit, Wirtschafts- und Umweltbelange unter einen Hut zu bringen, ist mit anderen Worten unumgänglich.
Wir haben das Know-how solche Lösungen herbeizuführen und das müssen wir nutzen. Nur dann wird es uns auch gelingen, die Integrierte Meerespolitik mit Leben zu füllen.