Press release · 16.01.2002 CDU-Rücktrittsforderungen sind verantwortungslos

Zu den heute geäußerten Rücktrittsforderungen an die Ministerin Heide Moser aufgrund der Pflegemängel in der Fachklinik Schleswig erklärt die sozialpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Silke Hinrichsen:

„Die CDU lenkt mit plumpen Rücktrittsforderungen vom eigenen Versagen ab. Es ist verantwortungslos, dass die Unionskollegen abermals das ernste Thema Pflege für parteipolitische Profilierung nutzen. Dadurch werden bestimmt keine Probleme gelöst.

Natürlich muss das Land innerhalb seiner Zuständigkeiten eine Vorreiterrolle übernehmen. Dieses ist anscheinend an der Fachklinik Schleswig in der Praxis nicht ausreichend geschehen, und daraus müssen wir ebenso schnell wie sachlich die Konsequenzen ziehen. Das Vertrauen in die Fähigkeit des Landes, das Problem der Pflegemissstände zu lösen, steht auf dem Spiel. Deshalb begrüßen wir die Beantragung einer aktuellen Stunde durch den Kollegen Garg, damit wir uns seriös damit befassen können."

Weitere Artikel

Press release · 05.03.2026 Millionenlast für Kreis: Seidler kritisiert Bund nach Wikingeck-Urteil scharf

Zur Entscheidung des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichtes im Streit um die Kosten der Altlastensanierung am Wikingeck in Schleswig erklärt der SSW-Bundestagsabgeordnete Stefan Seidler:

Weiterlesen

Press release · 06.03.2026 Von echter Gleichstellung sind wir noch weit entfernt

Anlässlich des internationalen Frauentags am 8. März erklärt die frauen-und gleichstellungspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Jette Waldinger-Thiering:

Weiterlesen

Press release · 05.03.2026 Sybilla Nitsch: Jo zu Olympia als Chance für ganz Kiel

Anlässlich der heute vorgestellten Olympia-Informationskampagne von Land und Stadt Kiel erklärt die sportpolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch:

Weiterlesen