Press release · 22.07.2016 Danke Anke!

Schleswig-Holstein bekommt endlich ein eigenes Bibliotheksgesetz. Der Landtag hat heute den von Kulturministerin Spoorendonk eingebrachten Entwurf verabschiedet. Hierzu erklärt die kulturpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:

Schutz und Förderung des Büchereiwesens sind in der Landesverfassung Schleswig-Holsteins verankert. Gleichwohl stehen unsere Bibliotheken, wie die Kulturarbeit insgesamt im Übrigen, nicht selten ganz oben auf der Liste, wenn in den Städten und Kommunen gespart werden muss. 

Dabei sind es gerade die Bibliotheken, die wie kaum eine andere Institution eine Vielzahl jener Kriterien erfüllt, die wir uns als Gesellschaft auf die Fahnen schreiben: Als Ort der interkulturellen Kommunikation, als Ort der geistigen Vertiefung in Wissen, Forschung, Literatur, Kultur -  barrierefrei, kostenlos und neutral.    

Eine Formulierung in der Landesverfassung kann immer nur so gut sein, wie sie auch in der Praxis gelebt wird. Dafür sind gesetzliche Regelungen da. Mit dem Bibliotheksgesetz setzt die rot-grün-blaue Koalition -namentlich Kulturministerin Anke Spoorendonk - um, was der SSW jahrelang gefordert hat: Dass der unermessliche Stellenwert unserer vielfältigen Bibliothekslandschaft endlich gesetzlich manifestiert wird. 

Bibliotheken sind die Grundschulen lebenslangen Lernens und als solche unersetzlich. Mit dem Bibliotheksgesetz wird das Land Schleswig-Holstein dieser Tatsache erstmals und endlich gerecht. 

Danke Anke! 

Weitere Artikel

Press release · 17.06.2026 Günther hat heute eine Chance verpasst

Zur Debatte im Landtag über die Konsequenzen aus dem Urteil des Landesverfassungsgerichts und dem Sonderbericht des Landesrechnungshofs zur Northvolt-Wandelanleihe erklären der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer, sowie die wirtschaftspolitische Sprecherin, Sybilla Nitsch:

Weiterlesen

Speech · 17.06.2026 Kommunen auch finanziell stärken!

„Die Kommunen stehen eben am Ende der Nahrungskette. Sie erwarten als Ausführende vieler gesetzlicher Vorgaben eine auskömmliche Finanzierung. Darüber hinaus wollen sie aber vor Ort auch gestalten. Erleichterte Genehmigungen ersetzen keine finanziellen Spielräume. Viele Kommunen scheitern nicht an Genehmigungen, sondern an fehlenden Mitteln.“

Weiterlesen

Press release · Kiel · 16.06.2026 Personalplanung: Konsolidierungskurs nicht leichtfertig aufgeben

Zu der aktuellen Berichterstattung über den Personalbericht der Stadtverwaltung erklärt der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion Kiel, Ratsherr Marcel Schmidt:

Weiterlesen