Die Kassen der Kommunen sind vielerorts leer. Wenn gespart werden muss, geht es zuerst der Kultur an den Kragen und nun kämpfen Theater, Kulturvereine und Museen ums Überleben. Doch wie ist der Wasserstand im Land? Die Antworten auf die Kleine Anfrage des SSW (Drucksache 20/3363) zeigen ein erschreckendes Bild.

Die Kommunalen Landesverbände mahnten bereits im Januar diesen Jahres, dass die Handlungsspielräume vielerorts immer stärker schwinden und „die für die Einwohnerinnen und Einwohner so wichtigen ,freiwilligen' Aufgaben beispielsweise im Bereich der Kultur und des Sports konkret gefährdet sind“. Wie steht es also landesweit um die vielen Theater, Volkshochschulen, Musikschulen, Bibliotheken, Museen, Soziokulturelle Zentren und Gedenkstätten? „Hierzu liegen der Landesregierung keine Erkenntnisse vor“, lautet die häufigste Antwort zum Fragenkatalog des SSW.

„Das Bild ist erschreckend. Uns erreichen von vielen Stellen Hilferufe aus der Kulturszene, doch im Ministerium steht man blank da, wenn es um einen Überblick geht“, beklagt Jette Waldinger-Thiering, kulturpolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion. Weder über bereits erfolgte Kürzungen im Kulturbereich noch über geplante hat das Land Kenntnis. „Eine Auswertung der kommunalen Haushalte erfolgt nicht“, heißt es schlicht.

„Kultur ist kein nice-to-have. Kultur ist Kitt in unserer auseinanderbröckelnden Gesellschaft. Kultur schafft Begegnung, Austausch und Emotionen. Kultur ist Wissensvermittlung und ermöglicht lebenslanges Lernen“, sagt Waldinger-Thiering. „Wir brauchen eine aktive und stabile Kulturszene in Schleswig-Holstein. Da darf es kein ,ja, aber‘ geben.“

Im Kulturpakt 2030 hätten sich Land und Kommunen zur Gemeinschaftsaufgabe der Kulturförderung bekannt, explizit auch bei der Finanzierung kultureller Infrastruktur. „Umso bedauerlicher, dass Hilfsmaßnahmen, um die fehlenden kommunalen Mittel für die Kultur zu kompensieren, vom Ministerium abgelehnt werden, mit der Begründung, man fördere nur ,überregionale und landesweite kulturelle Vorhaben und Verbandsstrukturen sowie Projekte mit Modellcharakter‘. Was bringen tolle Projekte mit Strahlcharakter, wenn das kleine Stadttheater, Jugendklubs oder die Dorfbibliothek schließen müssen? Immerhin geht es hier um eine gefährdete Grundversorgung, für die auch das Land den Taktstock in der Hand hält.“

Zur Kleinen Anfrage: https://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl20/drucks/03300/drucksache-20-03363.pdf

 

 

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