Tale · 21.03.2002 Lotterie für Natur-, Umwelt- und Denkmalschutz
Die Bingo-Lotterie ist eine wirkliche Erfolgsstory. Nicht nur, dass die Erträge immer höher werden und somit viel im Bereich Umweltschutz und Entwicklungszusammenarbeit getan werden kann, sondern auch, dass diese Maßnahmen, die durch Bingo-Lotto finanziert werden, öffentlichkeitswirksam im Fernsehen präsentiert werden. Das macht die eigentliche Einmaligkeit dieser Lotterie aus.
Man hat seinerzeit bewusst die Bereiche Umwelt- und Naturschutz sowie Entwicklungszusammenarbeit als Fördergebiete ausgewählt, weil man der Verantwortung des Landes für eine nachhaltige Entwicklung gerecht werden wollte. Dies wird auch heute noch in der Präambel zu den Förderrichtlinien deutlich gemacht. Diese Präambel ist deckungsgleich mit der Präambel der Konferenz der Vereinten Nationen im Juni 1992 in Rio de Janeiro.
Es sollen Projekte gefördert werden, die im Sinne der Agenda 21 die nachhaltige Entwicklung in Schleswig-Holstein und weltweit zum Ziel haben. Der Denkmalschutz zählt nicht zu diesem Projektrahmen. Selbstverständlich sind auch wir dafür, den Denkmalschutz zu fördern. Dies muss allerdings im derzeit bestehenden Rahmen erfolgen. Bingo-Lotto ist nicht dafür geschaffen worden, um alle Haushaltsprobleme der öffentlichen Hand zu lösen, sondern um gezielt der nachhaltigen Entwicklung zu dienen. Und diesem Zweck hat Bingo-Lotto in der Vergangenheit in hervorragender Weise gedient.
Es ist nun absehbar, dass die Mittel, die mit Hilfe von Bingo-Lotto erwirtschaftet werden, möglicherweise in Zukunft nicht mehr ausreichen werden, um die bisherige Art der Förderung von Umwelt- und Entwicklungsprojekten aufrecht erhalten zu können. Zur Zeit erreichen immer mehr Anträge das Büro der Bingo-Projektförderung. Dies ist auch ein Zeichen, dass durch Bingo-Lotto etwas in Gang gebracht wurde. Und wo immer mehr Anträge, mit teilweise hohem Förderbedarf, eingehen, da wird die finanzielle Luft immer dünner. Auch vor dem Hintergrund der Finanzierbarkeit sehe ich keine Chance weitere Fördergegenstände aufzunehmen. Und gerade der Denkmalsschutz wäre sicherlich nicht ein Förderschwerpunkt, der zum Minimaltarif zu haben wäre.
Man hat seinerzeit in die Entwicklung investieren wollen. In Projekte, die mit den Menschen und mit deren natürlicher Umgebung zu tun haben. Man wollte bewusst nicht in Vergangenes investieren, sondern sich der Zukunft zuwenden. Ich meine nicht, dass wir jetzt auf halber Strecke stehen bleiben sollten.
Wenn die Förderrichtlinie für Bingo-Lotto zu überarbeiten ist, dann eher vor dem Hintergrund der aus der Praxis in der Vergabe entstandenen Problemstellungen. Es hat sich herausgestellt, dass zum Beispiel Projektträger gute Anfangsideen haben und ein Projekt bewilligt bekommen. In den Folgejahren werden nun vom gleichen Projektträger immer wieder neue Projekte im gleichen Strickmuster beantragt. Die Frage, die sich nun stellt ist: Sind solche Folgeprojekte noch förderungsfähig? Oder ab wann handelt es sich bei der Förderung der immer gleichen Projekte um eine institutionelle Förderung? Für diese Fragestellungen müssen Antworten gefunden werden und diese Antworten müssen sich dann auch in entsprechenden Formulierungen in den Vergaberichtlinien wiederfinden.
Eine weitere rein praktische Frage wäre: In welcher Art und Weise dürfen Reisekosten mitgetragen werden? Die Reisekosten, die im Zusammenhang mit einem Projekt im Ausland entstehen können, sind höchst unterschiedlich. Sie sind Abhängig von der Entfernung, dem Transportmittel, den Unterkunftsmöglichkeiten und den Lebenshaltungskosten vor Ort. Setzt man nun voraus, dass in verschiedenen Ländern die gleichen entwicklungspolitischen Zielsetzungen erreicht werden können, stellt sich die Frage nach der Verhältnismäßigkeit. Die Reise in das eine Land wäre dann teuerer als die in das andere. Hier könnte die Festlegung einer Pauschale pro Teilnehmer aus dem Dilemma helfen.
Solche praktischen Fragestellungen sind die Fragestellungen, mit denen wir uns nun nach dem erfolgreichen Start von Bingo-Lotto beschäftigen müssen, um die Förderung noch effektiver zu gestalten. Hieran wollen wir auch gerne mitarbeiten. Die Frage nach einer Erweiterung der Förderschwerpunkte stellt sich nicht. Die Förderschwerpunkte standen schon bei der Gründung von Bingo-Lotto fest und waren gut gewählt. Wir sollten hier nicht ein Fass aufmachen, dass auch anderswo Begehrlichkeiten weckt, sondern Bingo-Lotto im Rahmen dessen was nun ist perfektionieren.
