Pressemeddelelse · 06.07.2020 Endlich: Bundesregierung kritisiert Türkei für Verletzung der Menschenrechte

Zur Pressemeldung, dass die Bundesregierung den türkischen Einmarsch in die syrische Kurdenregion erstmals heftig kritisiert, erklärt der Landesvorsitzende des SSW, MdL Flemming Meyer:

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Tale · 18.06.2020 Die Öffentlich-Rechtlichen haben auch im Netz eine demokratische Funktion

Das Geoblocking innerhalb der Europäischen Union halte ich für eine absolut unnötige technische Restriktion.

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Tale · 18.06.2020 Tierwohl umfasst mehr als nur die Haltungsform

Tiere, die über Tage und Wochen zusammengepfercht auf dem LKW stehen, die Kälte oder Hitze ausgesetzt sind, das ist unter Tierwohlaspekten nicht zu vertreten. Der Antrag greift diesen Punkt leider nicht auf.

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Tale · 18.06.2020 Der Klimawandel stellt unsere Wälder vor große Herausforderungen

Wichtig ist und bleibt für uns als SSW, dass die Landesforsten, als größter Waldbesitzer des Landes, neben den forstwirtschaftlichen Belangen – sie müssen schließlich auch Geld verdienen – weiterhin auch andere Tätigkeiten durchführen können und sollen. Hier sind insbesondere die Gemeinwohlleistungen zu nennen, aber auch der Aspekt des Klimawandels stellt die Wälder insgesamt vor große Herausforderungen.

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Tale · 17.06.2020 Nägel mit Köpfen machen und das ausbeuterische System ausmerzen

Das System der Fleischindustrie, mit seinen Subunternehmen und Werkverträgen sowie den miserablen Unterkünften, hat über Jahre hinweg eine menschenverachtende Praxis gefahren und das ist einem bundesweiten politischen Versagen anzulasten

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Pressemeddelelse · 11.06.2020 SSW freut sich über Grenzöffnungen: "Mühen haben sich gelohnt"

Zur Ankündigung des dänischen Justizministers Nick Hækkerup, die dänische Grenze ab dem 15. Juni wieder für alle Bürgerinnen und Bürger in Schleswig-Holstein zu öffnen, erklärt der Landesvorsitzende des SSW, MdL Flemming Meyer:

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Pressemeddelelse · 19.05.2020 Impuls-Programm der Küstenkoalition hat sich bewährt

Zur heute von der Finanzministerin vorgestellten Steuerschätzung erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

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Pressemeddelelse · 15.05.2020 Sydslesvigsk Forening (SSF), Bund Deutscher Nordschleswiger (BDN), Sydslesvigsk Vælgerforening (SSW) og Slesvigsk Parti (SP): Det danske og tyske mindretal appellerer til regeringen om ikke at glemme grænselandets og mindretallenes tarv

I en fælles presseerklæring siger formanden for Sydslesvigsk Forening (SSF), Gitte Hougaard-Werner, formanden for Bund Deutscher Nordschleswiger (BDN), Hinrich Jürgensen, landsformanden for Sydslesvigsk Vælgerforening (SSW), Flemming Meyer og formanden for Slesvigsk Parti (SP), Carsten Leth Schmidt:

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Pressemeddelelse · 14.05.2020 Es gibt noch genügend offene Baustellen

Zum Tätigkeitsbericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:

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Pressemeddelelse · 13.05.2020 SSW und SP: Grenzöffnung zwischen Deutschland und Dänemark darf nicht von der Entwicklung in Schweden abhängig sein

In einer gemeinsamen Erklärung freuten sich die Vorsitzenden der beiden Minderheitenparteien des Grenzlandes Flemming Meyer vom SSW und Carsten Leth Schmidt von der Schleswigschen Partei, dass Deutschland und Dänemark jetzt endlich in einen Dialog miteinander getreten sind um eine Grenzöffnung zwischen den beiden Ländern zu diskutieren.

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