Zur Beratung der beiden SSW-Anträge „Koordinierung der Maßnahmen zur Umsetzung der Istanbul-Konvention“ und „Struktureller Gewaltschutz muss Förderbedingung werden“ erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:

"Als Vertreter eines Küstenlandes habe ich inzwischen das Gefühl, dass die Bedrohung durch steigende Wasserpegel, Sturmfluten und häufiger auftretende Hochwasser von der Bundesregierung nicht ernst genug genommen wird!"

Zu der Diskussion über die Situation am Wohnungsmarkt und der Forderung von Haus & Grund, Auflagen zu entschärfen, um die kommunalen Baukosten zu senken, erklärt der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt:

Katrin Möller: Ich wünsche mir eine hohe Wahlbeteiligung

Zu den Ergebnissen des CDU-Kreisparteitags vom Wochenende und deren absehbaren Auswirkungen auf die Rathauspolitik und den öffentlichen Personennahverkehr in Kiel erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:

Zum aktuellen Plenarantrag des SSW auf Anhebung des Landesblindengeldes und Einführung eines Gehörlosengeldes in Schleswig-Holstein (Drucksache 20/254) erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW, Christian Dirschauer:

Entschließungsantrag des Landesvorstandes til/zum Dagsordenspunkt/TOP 5: Thema des Tages

Resolution des Landesvorstandes til/zum dagsordenspunkt/TOP 11: Resolutionen

Resolution des Landesvorstandes til/zum dagsordenspunkt/TOP 11: Resolutionen Husum/Hüsem, 17.09.2022

Zu dem einstimmigen Beschluss der Kieler Ratsversammlung für den Antrag: „Solidaritätspartnerschaft mit einer ukrainischen Stadt“ (Drs. 0693/2022) erklärt der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt: