Samstag, 25. März 2023, 10.00 Uhr im ”Flensborghus” Norderstraße 76, Flensburg

• Event start: 24.03.2023
• Event finished: 24.03.2023

Gemäß den §§ 13, 14, 15, 16 und 17 der Satzung des SSW lädt der Landesvorstand ein zum Landesparteitag am Samstag, dem 25. März 2023 um 10.00 Uhr im ”Flensborghus”, Norderstraße 76, Flensburg

Vorläufige Tagesordnung:

1.    Eröffnung und Begrüßung

2.    Wahl einer Versammlungsleiterin bzw. eines Versammlungsleiters

3.    Bestätigung der Einberufung, Mandatszählung und Wahl einer Zählkommission  

4.    Festlegung der endgültigen Tagesordnung

5.    Diskussion und Beschluss über die Kommunalpolitischen Leitlinien des SSW zur Kommunalwahl 2023 (siehe Anlage)

6.    Präsentation der kommunalen Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten des SSW zur Kommunalwahl 2023

7.    Verschiedenes

8.     Abschluss

Christian Dirschauer - Landesvorsitzender -

Bemerkung zu 5.)  Alle SSW-Mitglieder sind laut Satzung, § 14, Abschnitt 2, stimmberechtigt.

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Zur heutigen Beratung im Finanzausschuss zum Antrag der Stadt Flensburg auf Fördermittel für den Neubau der abgesackten Kaikante erklärt der Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, der Flensburger Abgeordnete Christian Dirschauer:

„Gerade Sonderfahrten als Praxisanteil sollte man beibehalten, ein Simulator kann nur bedingt Inhalte aus dem praktischen Erleben auf der Straße ersetzen. Das ist auch ein Punkt, vor dem gerade der Fahrschulverband warnt. Und entsprechend harsch ist deren Kritik an den Reformplänen, denn sie sehen die Befähigung zum sicheren, verantwortungsvollen und umweltbewussten Verkehrsteilnehmer gefährdet.“

„Schule soll ein sicherer Ort sein. Für alle. Für queere Jugendliche ist sie es oftmals nicht.“