Pressemeddelelse · Kiel · 27.03.2024 SSW fordert vollständige Aufklärung in Sachen Anschar

Zum Rücktritt des Ratsherrn Dirk Scheelje im Zusammenhang mit den Vorgängen rund um den Anscharcampus erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:

„Wir respektieren Dirk Scheeljes Entscheidung, von seinem Mandat als Kieler Ratsherr zurückzutreten. Wir wollen jedoch nicht über Personen, sondern über politische Inhalte reden: In Sachen Anschar sehen wir einen erheblichen Klärungsbedarf. Alles muss offengelegt werden, alle Fakten müssen auf den Tisch. Nach unserer Auffassung können bis auf Weiteres keine Beschlüsse mehr erfolgen, die in irgendeiner Weise mit Zuwendungen oder Förderungen rund um den Anscharcampus zu tun haben.

Erst wenn alles offengelegt und aufgearbeitet ist, kann eine Neubewertung des Themenkomplexes stattfinden. Das muss geschehen, damit die Vorgänge um den Anscharcampus weder das Thema Kreativwirtschaft noch das Ansehen der kommunalpolitischen Arbeit an sich in Zweifel ziehen.

Die SSW-Ratsfraktion war an den Beschlüssen zum Anscharcampus im November 2020 und im Dezember 2022 nicht beteiligt; wir haben die Vergabe der damals zum Beschluss stehenden Gelder nicht mitbeschlossen. Wir erwarten, dass bei künftigen Vorlagen dieser Art mögliche Beziehungsgeflechte vollständig dargelegt werden. Obendrein muss die Landeshauptstadt den Bereich Kreativzentren nochmal genauer unter die Lupe nehmen, um strukturelle Fehler im Umgang mit dem Gesamtthema ausschließen zu können.“

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