Zur Vertagung über den Beschluss zum Olympia-Bürgerentscheid erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:

„Die Grün-Rote Mehrheitskooperation hat den Beschluss über einen Bürgerentscheid zur Teilnahme Kiels an Olympia-Bewerbungen vertagt. Dadurch, nehmen Grüne und SPD der Olympia-Euphorie in Kiel den Wind aus den Segeln. Wir müssen –neben den von den Grünen für die Vertagung vorgebrachten Gründen – davon ausgehen, dass der anvisierte Termin für den Bürgerentscheid offenbar nicht im Vorfeld von der Verwaltung mit Grün-Rot abgeklärt wurde; mal ganz zu schweigen von den Oppositionsfraktionen.

Die Abstimmung über das Datum droht jetzt verschleppt zu werden. Der Bürgerentscheid über Olympia wird in Verruf gebracht, wenn die politischen Entscheidungsträger bei einer eigentlich beschlossenen Sache anfangen, auf offener Bühne Pingpong miteinander zu spielen. So unsensibel geht man mit dem Instrument Bürgerentscheid nicht um, denn mit der jetzt möglicherweise folgenden Verzögerung des Bürgerentscheids wird auch der Glaube an die Zuverlässigkeit der Politik erschüttert.

Der Olympia-Bürgerentscheid ist das Versprechen an die Kieler*innen, dass sie an einer Entscheidung, die die Stadt über viele Jahre prägen kann, demokratisch beteiligt werden. Wir erwarten, dass bei diesem Thema alle Fraktionen über alle wichtigen Schritte rechtzeitig informiert werden. Hier hat die Verwaltung bisher nicht gut genug gearbeitet. Das Thema muss von der Verwaltung, aber auch von der Selbstverwaltung verantwortungsvoll und mit dem nötigen Respekt behandelt werden.

Unabhängig von der Sachlage halten wir es für sehr bedenklich, den Prozess jetzt zu stoppen und unabgesprochen mit den anderen Fraktionen hier den Stock in die Speichen zu werfen. Mit ihrer Vertagung verschieben die Grünen praktisch aus dem Nichts und ohne Vorwarnung einseitig eine Abstimmung, zu einem Thema, bei dem es nicht beliebig viele Verschiebungen geben kann. Wenn die Grünen nicht mehr von der Kieler Olympia-Teilnahme überzeugt sind, sollen sie es offen kommunizieren und den Prozess nicht künstlich mit Verfahrensfragen in die Länge ziehen.“