Press release · 14.01.2011 Der SSW steht für Nordstaat-Pläne nicht zur Verfügung

Zum Strategiepapier des Grünen Fraktionsvorsitzenden Robert Habeck (Hamburger Abendblatt von heute) und der heutigen Reaktion des SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzenden Ralf Stegner erklären die Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Anke Spoorendonk, und der SSW-Vorsitzende Flemming Meyer:

" Es lohnt sich immer, eine bessere norddeutsche Kooperation und eine engere Verzahnung der Bildungspolitik in Deutschland anzustreben. Allerdings bedeutet dies nicht, dass man die Maximalpositionen von Robert Habeck einnehmen muss. Der SSW steht für keine Zusammenarbeit zur Verfügung, die wie auch immer auf die Abschaffung des Bundeslandes Schleswig-Holstein oder die Beendigung des Bildungsföderalismus abzielt. Wer sich auf derartige Extreme festlegt, darf sich nicht wundern, dass die Zahl der potenziellen Bündnispartner sich einschränkt.“

Weitere Artikel

Press release · 23.01.2026 Energiepolitik ohne Lernkurve

Zur heute vom Spiegel veröffentlichten Analyse "An Trumps Gas-Tropf" erklärt die energiepolitische Sprecherin, Sybilla Nitsch:

Weiterlesen

Press release · Kiel · 22.01.2026 Unterstützung für Gaarden: Ehrlichkeit statt Wahlkampf

Zur Diskussion um die Situation in Gaarden erklärt der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion Kiel, Ratsherr Marcel Schmidt:

Weiterlesen

Press release · 22.01.2026 Pflegekosten laufen aus dem Ruder – Landesregierung verweigert Erste Hilfe

Wie der Verband der Ersatzkassen (vdek) berichtet, ist die Eigenbeteiligung für einen Pflegeheimplatz in Schleswig-Holstein erneut gestiegen und hat erstmals die 3.000 Euro-Marke geknackt. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher und Fraktionsvorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:

Weiterlesen