Press release · 04.02.2016 Eine schlanke und rechtssichere Lösung

Zum Entwurf für eine Änderung des Brandschutzgesetzes und der Gemeindeordnung, hier die Handhabung der Kameradschaftskassen, erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Ich bin froh, dass es jetzt gelungen ist, gemeinsam mit dem Landesfeuerwehrverband ein schlanke und zugleich rechtssichere Lösung für die Handhabung von Kameradschaftskassen zu finden. Dies ist von Anfang an unser Ziel gewesen. 

Eine einfache Haushaltsrechnung, die Jahreseinnahmen und -ausgaben aufführt, erfordert verhältnismäßig wenig Zeitaufwand und schafft die nötige Rechtssicherheit beim Umgang mit Gemeindezuschüssen.

Wir danken dem Landesfeuerwehrverband für die sehr positive Zusammenarbeit und freuen uns darauf, den Entwurf in der Februarsitzung in den Landtag einzubringen. 

Weitere Artikel

Press release · 08.09.2025 Kein Aufschub für Infrastruktur im Norden!

Die verkehrspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch fordert unmissverständlich: Der Bund muss den zweigleisigen Ausbau der Marschbahn zwischen Niebüll und Sylt sowie die Elektrifizierungen weiterer Strecken schneller vorantreiben. Ein Aufschub bis 2045 oder gar 2050 ist für Schleswig-Holstein untragbar.

Weiterlesen

Press release · Kiel · 12.09.2025 Hauptamtliche Begleitung von Gremiensitzungen sicherstellen

Zu den personalbedingten Einschränkungen der Sitzungsbetreuung von Ortsbeiräten durch die Kieler Stadtverwaltung erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:

Weiterlesen

Press release · 11.09.2025 Wir brauchen einen Demenzplan 2.0

Zum heutigen Bericht der Landesregierung und der anschließenden Beratung im Sozialausschuss über den Umsetzungsstand des Demenzplans erklärt der SSW-Abgeordnete Michael Schunck:

Weiterlesen