Pressemitteilung · 04.02.2016 Eine schlanke und rechtssichere Lösung

Zum Entwurf für eine Änderung des Brandschutzgesetzes und der Gemeindeordnung, hier die Handhabung der Kameradschaftskassen, erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Ich bin froh, dass es jetzt gelungen ist, gemeinsam mit dem Landesfeuerwehrverband ein schlanke und zugleich rechtssichere Lösung für die Handhabung von Kameradschaftskassen zu finden. Dies ist von Anfang an unser Ziel gewesen. 

Eine einfache Haushaltsrechnung, die Jahreseinnahmen und -ausgaben aufführt, erfordert verhältnismäßig wenig Zeitaufwand und schafft die nötige Rechtssicherheit beim Umgang mit Gemeindezuschüssen.

Wir danken dem Landesfeuerwehrverband für die sehr positive Zusammenarbeit und freuen uns darauf, den Entwurf in der Februarsitzung in den Landtag einzubringen. 

Weitere Artikel

Pressemitteilung · 27.06.2025 Droht Schleswig-Holstein jetzt Habecks nächstes Milliardengrab?

Zur Einschätzung der Energieökonomin Prof. Claudia Kemfert zum LNG-Terminal Brunsbüttel (NDR-Beitrag vom 25. Juni) erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch:

Weiterlesen

Pressemitteilung · 30.06.2025 Grenzüberschreitende Energieplanung wiederbeleben – Wasserstoffpotenziale gemeinsam heben

Zur aktuellen Initiative des Slesvigsk Parti zur Wiederaufnahme der gemeinsamen Energieplanung in Sønderjylland erklärt die Landesvorsitzende des SSW, Sybilla Nitsch:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Flensburg · 26.06.2025 Ratsfraktion Flensburg: Freibad Weiche kann ein soziales Leuchtturmprojekt für Flensburg werden

"Wir erwarten, dass unser Oberbürgermeister nach der Entscheidung heute dafür sorgt, dass die Verwaltung die getroffenen Beschlüsse loyal und wertneutral umsetzen wird."

Weiterlesen