Speech · 10.04.2014 Wir wollen zur Sachlichkeit zurückkehren

„Die Förderzentren leisten hervorragende Arbeit und sind ein unverzichtbarer Bestandteil unseres Bildungssystems“

Um ganz ehrlich zu sein: Diese Debatte wirkt auf mich wirklich unsinnig. Oder zumindest überflüssig. Während es weit wichtigere Dinge zu diskutieren gibt, sollen wir uns hier über Äußerungen der Bildungsministerin unterhalten, die zu Missverständnissen geführt haben. Missverständnisse, die schon lange ausgeräumt sind. Denn die Ministerin steht ganz offenkundig im engen Austausch mit den Betroffenen. In meinen Augen ist also nicht die Bildungsministerin, sondern sind vielmehr die Antragsteller selbst aufgefordert, zur gebotenen Sachlichkeit zurückzukehren.

Es kann überhaupt keinen Zweifel daran geben, dass die Sonderpädagogen im Land großartige Arbeit leisten. Dies sage ich ausdrücklich für alle Schulen. Und mit Blick auf die Förderzentren im Land, will ich eins ganz deutlich machen: Aus dem Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und SSW geht absolut unmissverständlich hervor, dass eine flächendeckende Schließung unserer Förderzentren zu keinem Zeitpunkt zur Debatte stand und damit auch in Zukunft von niemandem gewollt ist. Für den SSW ist völlig klar: Die Menschen dort leisten Tag für Tag einen engagierten und tadellosen Einsatz für unsere Kinder.

Ich sehe wirklich keinen Anlass, die Äußerungen der Ministerin zu missbilligen. Sie hat nach den entstandenen Irritationen unverzüglich Kontakt zum Verband Sonderpädagogik aufgenommen. In einem Schreiben an Vorsitzende und Mitglieder hat sie nicht nur ein Gesprächsangebot gemacht. Auch der große Respekt und die Wertschätzung für die von ihnen geleistet Arbeit wurde schon hier deutlich. Das darauf folgende Gespräch war nach Aussage aller Beteiligten nicht nur klärend sondern vor allem auch zukunftsgerichtet und konstruktiv. Wir alle haben es lesen können: Die Landesvorsitzende des Verbands Sonderpädagogik ist nach eigener Aussage erfreut darüber, dass es schnell zu einem klärenden Gespräch gekommen ist. Die von der Ministerin getroffenen Äußerungen wurden eindeutig klargestellt. Und mit Blick auf die Zukunft und ein wirklich inklusives Schulwesen wollen beide Seiten konstruktiv zusammenarbeiten.

Ich denke, alles in allem ist es Grund genug, um nun einen Schlussstrich zu ziehen und sich den wirklich wichtigen Dingen zuzuwenden.

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