Zum Beschluss des Antrags „Böllerverbotszone Pries und Friedrichsort“ in der heutigen Sitzung des Ortsbeirats Pries/Friedrichsort erklärt Marvin Schmidt, Mitglied des Ortsbeirats und der SSW-Ratsfraktion Kiel:

Obgleich die Preise für Strom und Wärme für viele Menschen weiter sehr hoch sind, sollen — anders als geplant und im Bundestag beschlossen — die Energiepreisbremsen des Bundes nun abrupt schon zum 1.1.2024 auslaufen. Das ist ein Skandal! Seidler fordert: Bundeshaushalt zügig verabschieden und bezahlbare Wärme sichern!

Zum angekündigten Rücktritt Thomas Losse-Müllers als Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion erklärt der SSW-Fraktionsvorsitzende Lars Harms:

Die SSW-Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Eckernförde Jette Waldinger-Thiering zur geplanten Bauschuttdeponie an der B76 bei Kosel: „Der Schutz unseres Grundwassers und Lebensraums muss Vorrang vor wirtschaftlichen Interessen haben.“

Zu den Ergebnissen der PISA-Studie erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Jette Waldinger-Thiering:

Verwaltung macht ihre Hausaufgaben und schafft eine planungspolitische Kompromisslösung, die sogenannte Südlösung des Fahradweges Exe. Diese wird nun ab März 2024 umgesetzt!

Zu der am Samstag von den Kieler Nachrichten veröffentlichten ganzseitigen Anzeige von Kieler Unternehmen erklärt der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt:

Zum heutigen Welt-Aids-Tag erklärt Ratsmitglied Jaqueline Hörlöck, gesundheitspolitische Sprecherin der SSW-Ratsfraktion Kiel:

Zum heutigen Abstimmungsverhalten der regierungstragenden Fraktion im Bildungsausschuss zum Thema Lernmittelfreiheit erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Jette Waldinger-Thiering:

Zur Vertagung des Antrags „Erweiterung der Ausnahmegenehmigung Parken für Handwerker*innen“ (Drs.: 1070/2023) im gestrigen Ausschuss für Wirtschaft und Digitalisierung erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel: